Gemeinsam mit dem Verein "nazifrei" haben Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Parteien am Dienstag in Göppingen eine Solidaritätskundgebung veranstaltet. Dabei wurde auch ein Manifest verlesen, das sich gegen Extremismus, Verfassungsfeindlichkeit und Populismus richtet.
Der Veranstalter hatte im Voraus darum gebeten, keine Partei-Symbole bei der Veranstaltung zu zeigen, da es sich um keine parteipolitische Kundgebung handle.
Schlangestehen für die Demokratie
Vor dem Manifest, das während der Veranstaltung ausgehängt wurde, bildete sich zeitweise eine lange Schlange. Etliche stellten sich an, um zu unterschreiben.
In dem Manifest wird unter anderem die Bedeutung der demokratisch-freiheitlichen Grundordnung hervorgehoben und das laut Manifest "übergriffige Verhalten" der AfD beim Göppinger Stadtfest verurteilt.
Auslöser: Vorfall zwischen AfD und Grünen beim Stadtfest
Grund für die Veranstaltung war ein Vorfall zwischen der AfD und den Grünen beim Göppinger Stadtfest vor rund einem Monat. Mehrere Parteien waren hier mit Ständen vertreten gewesen. Bilder, die der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner am Stand der Grünen machte, lösten einen Streit zwischen ihm und der Grünen-Landtagsabgeordneten Ayla Cataltepe aus.
Cataltepe erhielt Unterstützung, auch von Mitgliedern anderer Parteien, woraufhin Goßner mit einem Anruf auch für sich Unterstützung orderte. Die Darstellungen der Beteiligten weichen voneinander ab, weshalb nicht klar ist, was genau vorfiel.
Mutmaßlich wurde mindestens eine Person während des darauffolgenden Handgemenges verletzt. Aktuell laufen mehrere juristische Verfahren wegen des Vorfalls.
Nach Konflikt zwischen AfD und Grünen auf Stadtfest OB Alex Maier sorgt sich um politische Kultur in Göppingen
Göppingens Oberbürgermeister Alex Maier kritisiert Drohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitiker. Hintergrund ist ein Konflikt zwischen AfD und Grünen auf dem Stadtfest.
FDP-Mitglied: "Die AfD marschierte in SA-Manier auf"
Mehrere Parteien verurteilten das Verhalten der AfD sowie das von deren Anhängerinnen und Anhängern während des Göppinger Stadtfestes. "Das Stadtfest ging drei Tage lang. Ich hatte schon im Vorfeld erfahren, dass AfD-Sympathisanten und Mitglieder der AfD an die Stände wollten und versuchen wollen, Menschen einzuschüchtern", sagte Cataltepe dem SWR. Ihre Darstellung erhielt Unterstützung von CDU, SPD und FDP.
"Ich war beim Stadtfest dabei. Das waren Bilder, die ich 70 Jahre, nachdem unser Grundgesetz verabschiedet wurde, nie wieder erleben möchte."
OB Maier: "Die Verrohung wird auch durch Parteien befeuert"
Auch Göppingens Oberbürgermeister Alex Maier (Grüne) nahm am Dienstag an der Solidaritätskundgebung teil. "Ich nehme eine Verrohung, insbesondere in den sozialen Medien, wahr. Ich lese immer wieder Hassnachrichten. Die werden teilweise auch durch Parteien forciert - das trifft nicht nur auf eine Partei zu, das sehe ich bei mehreren", sagte Maier dem SWR.
Deshalb sei es laut Maier umso wichtiger, dass die Menschen heute an der Veranstaltung teilgenommen haben, um ein Zeichen dagegen zu setzen. "Wir haben verschiedene politische Ansichten. Über die streiten wir auch immer wieder. Aber der Stand auf dem Boden der gemeinschaftlich-demokratischen Grundordnung sollte dabei stabil sein."
AfD bleibt der Veranstaltung fern
AfD-Politiker Goßner kündigte bereits im Voraus an, der Veranstaltung fern zu bleiben. "Ich gedenke am 3. Oktober dem Tag der Deutschen Einheit und halte das für wesentlich wichtiger, als mir in Göppingen eine Kundgebung anzutun, wo ich das Ergebnis schon erahnen kann", so Goßner im SWR-Interview.
