Kurznachrichtendienst X Droht Elon Musk der EU mit Rückzug?
Laut einem Medienbericht erwägt Elon Musk, seine Online-Plattform X für europäische Nutzer zu sperren. Zuvor hatte die EU-Kommission vom Tech-Milliardär Aufklärung wegen der Welle von Falschinformationen verlangt.
Elon Musk erwägt einem Medienbericht zufolge ein Ende seines Kurznachrichtendienstes X in der Europäischen Union. Dies meldete die Nachrichtenseite "Business Insider" unter Berufung auf eine mit dem Vorgang vertraute Person. Grund dafür seien die strengeren EU-Regeln für Internetdienste, die Falschinformationen eindämmen sollen.
Fragenkatalog aus Brüssel
Der "Digital Services Act" (DSA) der EU verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. X bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die wegen des Kriegs in Nahost mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt. Die Brüsseler Behörde hat deswegen ein Verfahren gegen das Unternehmen eingeleitet.
Bislang tue der Kurznachrichtendienst nicht genug gegen Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Angriff der militant-islamistischen Hamas auf Israel, hatte EU-Industriekommissar Thierry Breton gesagt. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien.
Hohen Strafe für X möglich
Dem Bericht zufolge zeigte Musk über den Fragenkatalog der EU Unverständnis. Als Konsequenz erwäge er, die Verfügbarkeit der früheren Twitter-App zu blockieren oder für Nutzer in der Europäischen Union zu sperren. Offiziell hat Elon Musk bislang nicht reagiert. Presse-Anfragen beantwortet er generell mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei.
Sollte die EU Verstöße gegen das DSA-Gesetz feststellen, drohen hohe Strafen. Vor kurzem wurden bereits die Facebook-Mutter Meta sowie die Kurzvideo-Plattform TikTok gerügt und an die Einhaltung ihrer Pflichten unter dem "Digital Services Act" erinnert. Der Facebook-Konzern Meta hat seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze bislang nicht für die Europäische Union freigeschaltet.