Preistafel an einer Tankstelle

Neue Besteuerungskriterien EU-Pläne könnten Diesel teurer machen

Stand: 08.04.2011 13:02 Uhr

Der Preis für Dieselkraftstoff in Deutschland könnte deutlich steigen: Denn die EU-Kommission prüft, den Mindeststeuersatz für Diesel an den anderer Kraftstoffe anzugleichen.

Einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" bestätigte ein Kommissionssprecher in Brüssel. Ziel des Vorschlags, den der verantwortliche Kommissar Algirdas Semeta nächste Woche in Brüssel vorstellen will, ist es, alle Kraftstoffe künftig auf gleicher Grundlage zu besteuern. Statt wie bislang unterschiedliche Sätze für jede Spritart festzulegen und diese auf Basis der Menge zu erheben, "soll künftig eine Steuerregel für alle gelten", erklärte der Sprecher. Ausschlaggebend sollen dann sowohl Energiegehalt als auch Emissionen sein.

Bis zu 75 Cent Steuern pro Liter?

Das hätte für die deutschen Diesel-Nutzer möglicherweise einschneidende Konsequenzen: Da ein Liter Diesel viel energiehaltiger ist als ein Liter Benzin, könnte sich der Dieselkraftstoff deutlich verteuern. Demnach müsste der Mindeststeuersatz für Diesel 17 Prozent über dem für Benzin liegen, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Berechnungen von EU und Autobranche. Derzeit wird Diesel hierzulande mit 47 Cent pro Liter besteuert, Benzin mit 64 Cent. Wenn Deutschland den Satz für Benzin nicht senke, müsste der Preis für Diesel um rund 28 Cent auf knapp 75 Cent steigen, schreibt das Blatt.

Wagen wird getankt

Dieselbenzin könnte durch die Pläne der EU deutlich teurer werden.

Grundsätzlich liegen die deutschen Steuersätze aber allesamt höher als die von der Kommission angestrebten, betonte der Sprecher. Bis die neuen EU-Gesetze für die Verbraucher spürbar werden könnten, ist es also noch lange hin. Zwar strebt die Kommission an, dass die Richtlinie schon ab 2013 wirksam wird. Doch ob es dazu kommt, steht noch in den Sternen. Die Meinung vieler Mitgliedsländer zu dem Vorstoß ist offenbar noch unklar. Und Steuerfragen müssen in der EU einstimmig entschieden werden. Und selbst wenn die Richtlinie im Wesentlichen unverändert wirksam werden sollte, hat die Kommission lange Übergangsfristen eingeplant. Schließlich solle der Industrie die Möglichkeit geben werden, sich auf die Neuregelung einzustellen, betonte der Sprecher. Die Regelung für Benzin und Diesel soll laut "FAZ" erst 2020 voll greifen.

Kritik von der Automobilbranche

Kritik kam vom Verband der Automobilindustrie (VDA). Er warf der Kommission vor, mit ihrem Vorstoß technologische Fortschritte bei der Senkung des Treibhausgasausstoßes in der Dieseltechnik zu gefährden. Hier seien in der Vergangenheit große Schritte nach vorn gemacht worden. Den Angaben des VDA zufolge waren im ersten Quartal 45,6 Prozent aller Neuzulassungen Diesel-Fahrzeuge. Bei den deutschen Herstellern habe der Anteil mit 51,1 Prozent noch höher gelegen. Diesel-Neuwagen sind in der Regel teurer als Benziner. Wegen ihrer Effizienz und dem in Deutschland geringeren Kosten für Diesel lohnt sich in Fällen der höhere Anschaffungspreis jedoch auf lange Sicht.