Thüringen Thüringer Landtag beschließt neues Schulgesetz
Über Monate verhandelten Thüringer Bildungspolitiker über ein neues Schulgesetz. Manche hatten die Hoffnung auf ein Ergebnis schon begraben. Nun verständigten sich die Fraktionen auf einen Kompromiss.
Aktuelle Nachrichten des Mitteldeutschen Rundfunks finden Sie jederzeit bei mdr.de und in der MDR Aktuell-App.
Der Landtag hat am Mittwoch einstimmig ein neues Thüringer Schulgesetz beschlossen. Die Reform sieht unter anderem mehr Praxisunterricht sowie pädagogische Hilfskräfte im Klassenzimmer vor.
Eltern von Kindern mit besonderem Lernbedarf haben künftig das letzte Wort bei der Frage, ob ihr Kind eine Förderschule oder eine normale Schulklasse besucht. Voraussetzung dafür ist aber weiterhin, wie bisher auch, ein Sonderpädagogisches Gutachten.
Zuvor hatte sich die rot-rot-grüne Regierungskoalition mit FDP und CDU verständigt. Bei der Abstimmung im Plenum stimmten auch die AfD und die fraktionslosen Abgeordneten zu. Das neue Schulgesetz wird damit zum neuen Schuljahr wirksam.
"Besondere Leistungsfeststellung" bleibt
Monatelang hatten die Bildungspolitiker der Fraktionen im Fachausschuss verhandelt und die verschiedenen Vorlagen zu einem Kompromiss verarbeitet. So bleibt etwa die "besondere Leistungsfeststellung" nach der zehnten Klasse - was die CDU freut und Rot-Rot-Grün eher betrübt. CDU und FDP gaben in Fragen der Schulordnung nach - Stichwort "Sitzenbleiben". Und Rot-Rot-Grün verabschiedete sich von dem Wunsch, Lehrer künftig Schulstufen-bezogen statt Schulart-bezogen auszubilden.
"Wenn ein guter Kompromiss eine Verständigung ist, mit dem alle Beteiligten ein bisschen unzufrieden sind, dann war das heute ein guter Tag im Landtag", fasste SPD-Abgeordneter Thomas Hartung den Beschluss zusammen.
GEW: Klarheit bei einigen Themen
Die Lehrergewerkschaft GEW begrüßte den Kompromiss. Die Landesvorsitzende Kathrin Vitzthum sagte: der große Wurf sei das Schulgesetz zwar nicht. Es schaffe aber in einigen Themenfeldern Klarheit und Entwicklungsmöglichkeiten. Sie habe kaum noch daran geglaubt, dass eine Einigung auf einen Minimalkonsens möglich ist.
Die neuen Regelungen treten zum kommenden Schuljahr in Kraft.
MDR (usb/mm)
