In Bremen klagen immer mehr Asylbewerber gegen ihre Ablehnungen

Zahl der Klagen von abgelehnten Asylbewerbern in Bremen gestiegen

Bild: dpa | Uwe Zucchi

Beim Bremer Verwaltungsgericht sind im vergangenen Jahr mehr als 1.037 Klagen eingegangen. Dabei war etwa jede dritte Klage zumindest teilweise erfolgreich.

Das ist für Bremen ein Anstieg um rund 40 Prozent. 2022 hatte die Zahl der Verfahren laut Jahresbericht des Oberverwaltungsgerichts bei 740 gelegen. Die Justiz-Behörde verweist allerdings darauf, dass die Eingänge von Asylverfahren vor dem Verwaltungsgericht Bremen schwankend sind. Den Höchststand gab es demnach 2017 mit knapp mehr als 1.400 Klagen von abgelehnten Asylbewerbern.

2023 gab das Bremer Verwaltungsgericht in 24,1 Prozent der Fälle den Klagen vollständig statt. In weiteren 11 Prozent bekamen die Kläger zumindest teilweise recht. Das teilte das Verwaltungsgericht mit.

In Niedersachsen auch mehr Eilverfahren

Nach Angaben der niedersächsischen Justizbehörde wurden an den sieben Verwaltungsgerichten des Landes im vergangenen Jahr knapp 6.800 Hauptverfahren registriert. Das sind etwa 280 mehr als 2022. Auch die Zahl der Eilverfahren, die im Schnitt etwa einen Monat andauern, hat sich demnach erhöht.

Abgelehnte Asylbewerber können vor den Verwaltungsgerichten gegen die Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge klagen. Dann wird entschieden, ob die Pflicht zur Ausreise bestehen bleibt.