Ein Mann pflegt einen Angehörigen.

Positionspapier von CDU und CSU Union fordert Lohnersatz für pflegende Angehörige

Stand: 10.08.2023 10:41 Uhr

Millionen Deutsche pflegen ihre Angehörige. Dafür müssen sie auch Verdienstausfälle in Kauf nehmen. Die Union fordert einen Lohnersatz bei der Pflegezeit - nach dem Vorbild des Elterngeldes.

Die Unionsparteien wollen pflegende Angehörige finanziell besser stellen. Wie aus einem Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervorgeht, das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt, soll nach dem Vorbild des Elterngeldes bei der Pflegezeit eine Lohnersatzzahlung eingeführt werden.

Bislang gebe es für eine Pflegezeit von sechs Monaten beziehungsweise die Familienpflegezeit von bis zu 24 Monaten zwar einen Anspruch auf Freistellung vom Job. Eine finanzielle Unterstützung werde in Form des Pflegeunterstützungsgeldes aber nur für maximal zehn Tage gewährt, heißt es laut RND in dem Papier.

Steuerfreibeträge gefordert

"Wer sich mit Hingabe um Pflegebedürftige in der Familie kümmert, sollte dafür entlastet werden - gerade, wenn man dafür zeitweise aus dem Beruf aussteigen muss und das Einkommen über Monate fehlt", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Tino Sorge (CDU), dem Redaktionsnetzwerk.

Die Unionsparteien fordern zudem Steuerfreibeträge für pflegende Angehörige, die sich am Pflegegrad der pflegebedürftigen Person bemessen. Sie plädieren dem RND-Bericht zufolge auch für eine bessere Rentenversorgung von pflegenden Angehörigen. Außerdem solle die Arbeitszeit von Vollzeitkräften in der Pflege mit ihren Berufsjahren bei vollem Lohnausgleich schrittweise reduziert werden.

VdK-Studie: Viele fühle sich extrem belastet

Von den rund fünf Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland werden rund vier Millionen in ihren eigenen vier Wänden versorgt - von Angehörigen, Freunden und auch von ambulanten Pflegediensten. Häufig unterbrechen die pflegenden Angehörigen - meist Frauen - dafür ihre Berufstätigkeit, verringern sie oder geben sie ganz auf. Dann allerdings müssen sie Verdienstausfälle, langfristige Einkommenseinbußen und geringere Rentenansprüche in Kauf nehmen.

Nach einer im vergangenen Jahr vorgelegten Studie des Sozialverbandes VdK fühlt sich zudem jeder Dritte in Deutschland, der Angehörige zu Hause pflegt, extrem belastet, und kann die Pflegesituation nur unter Schwierigkeiten oder gar nicht mehr bewältigen. Den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen stehen bislang mehrere unterschiedliche Leistungen der Pflegeversicherung zur Entlastung zu.

DAK: Leistungsangebote oft unbekannt

Viele Angebote bleiben jedoch ungenutzt, weil Betroffene nicht wissen, auf welche Leistungen sie Anspruch haben. Laut dem im Dezember veröffentlichten DAK-Pflegereport kennen 67 Prozent der Befragten nicht alle für sie relevanten Unterstützungs- und Leistungsangebote. Laut VdK verfallen pro Jahr Leistungsansprüche im Wert von mindestens zwölf Milliarden Euro.

Eva Ellermann, ARD Berlin, tagesschau, 10.08.2023 11:09 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete am 10. August 2023 die tagesschau um 09:00 Uhr und MDR Aktuell um 11:05 Uhr.