Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion

Bundestag AfD-Fraktion erhält die meisten Ordnungsrufe

Stand: 14.09.2023 04:52 Uhr

Wenn Abgeordnete im Bundestag die Sitzung stören oder andere beleidigen, erhalten sie eine Verwarnung. Die mit Abstand meisten solcher Ordnungsrufe gingen in der laufenden Legislaturperiode an Politiker der AfD.

Mit Abstand die meisten Ordnungsrufe im Bundestag haben in der laufenden Legislaturperiode Abgeordnete der AfD erhalten. Während Politikerinnen und Politiker der anderen Fraktionen bisher Ordnungsrufe im niedrigen einstelligen Bereich kassierten, wurden die der AfD mehr als 30 Mal zur Ordnung gerufen, wie aus den entsprechenden Protokollen hervorgeht. Auf das Konto anderer Parteien ging jeweils nur ein Sechstel dieser Zahl oder weniger.

Schon jetzt ist die Zahl aller Ordnungsrufe der vorigen Legislaturperiode erreicht: Seit der Wahl 2021 waren es einer Auswertung des Bundestags zufolge 50 gültige Ordnungsrufe. Allerdings ist der Bundestag derzeit auch so groß wie noch nie.

Bundestagspräsidentin mahnt mehr Respekt an

Am häufigsten erhielt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Beatrix von Storch, einen Ordnungsruf - insgesamt zehn Mal. Auf dem zweiten Platz folgt Storchs Parteikollege Stephan Brandner mit sieben Ordnungsrufen. Auch der fraktionslose AfD-Politiker Matthias Helferich wurde bisher des Öfteren zur Ordnung gemahnt.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mahnte vor der Sommerpause des Bundestags Respekt in politischen Debatten an. "Man merkt, dass sich die Sprache verhärtet hat", sagte Bas damals. "Wir brauchen aber einen fairen und respektvollen Umgang miteinander."