Kundgebungen in Deutschland Tausende bei pro-palästinensischen Demonstrationen
Nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel haben in Deutschland an mehreren Orten pro-palästinensische Demonstrationen stattgefunden. Die Kundgebungen blieben weitgehend friedlich, allerdings gab es vereinzelt Verstöße.
Bei pro-palästinensischen Kundgebungen sind in mehreren deutschen Städten Menschen auf die Straße gegangen. Die größte Demonstration gab es in Düsseldorf: Dort versammelten sich etwa 17.000 Menschen.
Die Veranstaltung sei bis zum Nachmittag friedlich verlaufen, sagte ein Sprecher der Polizei. Allerdings seien mehrere Anzeigen etwa wegen Volksverhetzung geschrieben worden. Bereits vor Beginn der Veranstaltung seien Plakate sichergestellt worden, die den Holocaust relativiert hätten. Die Polizei greife "konsequent und niederschwellig" ein, sagte der Sprecher.
Wegen der hohen Teilnehmerzahl wurde die Route des Demonstrationszugs geändert. Angemeldet wurde die Veranstaltung laut Polizei von einer Privatperson.
In Berlin forderten Demonstranten eine Waffenruhe.
Tausende demonstrieren in Berlin
Im Berliner Stadtzentrum nahmen Tausende Menschen an einer pro-palästinensischen Demonstration teil. Die Polizei sprach von 8.500 Teilnehmenden. Größere Zwischenfälle wurden zunächst nicht bekannt, ein Polizeisprecher sprach von einem zunächst weitgehend ruhigen Verlauf. Die Proteste richteten sich insbesondere gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen.
Zu der Veranstaltung aufgerufen hatte ein Bündnis mehrerer pro-palästinensischer Gruppen sowie auch die Israel-kritische Organisation Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost. Die Protestaktion wurde auch von mehreren linksgerichteten Gruppen unterstützt. Demonstrierende skandierten "Freiheit für Palästina". Allerdings gab es auch "Völkermord"- und "Apartheid"-Vorwürfe gegen Israel. Einige mitgeführte Banner wurden durch die Polizei beschlagnahmt, auch wurden Platzverweise ausgesprochen und einige Menschen in Gewahrsam genommen.
Wie die Polizei am Abend dem rbb sagte, wurden 59 "freiheitsentziehende Maßnahmen" durchgeführt. Es gab demnach 64 Anzeigen, in 16 Fällen wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Kundgebung in Bremen unter strengen Auflagen
Auch in Bremen demonstrierten mehr als 600 Menschen gegen den Krieg in Nahost. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, um die Versammlung zu begleiten und mögliche Ausschreitungen zu verhindern. Die Demo verlief friedlich und ohne Zwischenfälle. Dem Veranstalter hatte die Versammlungsbehörde im Vorfeld eine große Anzahl von Auflagen erlassen, die offenbar auch größtenteils eingehalten wurden.
In Essen wurden bei der Demonstration am Freitag verbotene Banner gezeigt.
Weitere Demonstrationen am Freitag
Pro-palästinensische Demonstrationen hatte es bereits am Freitagabend auch in Essen und Frankfurt am Main gegeben. In Essen wurde auf Plakaten die Errichtung eines islamischen Kalifats gefordert und laut Augenzeugenberichten in Sprechchören die Vernichtung Israels verlangt. Die Polizei teilte dazu mit, diesbezügliche Videoaufnahmen seien bekannt und würden geprüft. Eine geplante Kundgebung in Hamburg war verboten worden.