Einigung mit EU über Rückführung Flüchtlinge müssen zurück in die Türkei
Die Türkei wird bald Flüchtlinge wieder aufnehmen, die über türkisches Gebiet in die EU eingereist sind. Damit gehen jahrelange Verhandlungen zu Ende. Im Gegenzug stellte die EU den Türken Reiseerleichterungen in Aussicht.
Die EU drängt die Türkei schon lange, Flüchtlinge, die über türkisches Territorium illegal in die EU einreisen, zurückzunehmen. Nun sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu in Brüssel die Unterzeichnung eines solchen Rücknahmeabkommens zu. Das soll am 16. Dezember in Ankara unterzeichnet werden.
Über die Türkei nach Griechenland. Das ist derzeit die am meisten genutzte Route für asiatische und nordafrikanische Flüchtlinge nach Europa. Die Kooperation der Türkei bei der Rücknahme dieser Flüchtlinge würde der EU helfen, illegale Einwanderung besser in den Griff zu bekommen. Die EU möchte mit möglichst vielen Staaten solche Abkommen abschließen.
Ein "historischer Tag"
Allerdings erreichte der türkische Außenminister für dieses Entgegenkommen auch eine Gegenleistung der EU. Zeitgleich mit der Unterzeichnung des Rücknahmeabkommens werden auch Gespräche über den schrittweisen Abbau der Reisebeschränkungen für türkische Staatsbürger beginnen. "Das ist ein historischer Tag", freute sich Davutoglu. Sowohl für die türkischen Bürger, die EU als auch für den Prozess der europäisch-türkischen Integration.
Den Türken ist es schon lange ein Dorn im Auge, dass sie für Reisen in die EU umständlich ein Visum beantragen müssen. Die vollständige Abschaffung der Visapflicht dürfte sich aber noch hinziehen. Davutoglu sprach von maximal dreieinhalb Jahren. Er hoffe allerdings auf eine frühere Einigung.
Malmström will noch kein Datum nennen
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström war deutlich zurückhaltender. Es sei noch ein bisschen zu früh, um ein Datum für die Visafreiheit festzulegen, sagte sie.
Die Türkei muss dafür auch ersteinmal nachweisbar alle technischen und administrativen Voraussetzungen schaffen.
Erweiterungskommissar Stefan Füle hofft nun auf Rückenwind für den seit Jahren stockenden Annäherungsprozess zwischen der EU und der Türkei: "Das sollte dazu führen, dass die Beitrittsverhandlungen endlich wieder aufs Gleis gesetzt werden."