Dmytro Kuleba

Männer in wehrfähigem Alter Kiew will Exil-Ukrainer zur Heimkehr bewegen

Stand: 23.04.2024 16:55 Uhr

Viele Ukrainer in wehrfähigem Alter leben im Ausland - nun will Kiew, dass sie zurückkehren. Außenminister Kuleba kündigte Maßnahmen an. Einem Bericht zufolge könnte das bedeuten, dass Konsulate neue Papiere verweigern.

Die Ukraine will erreichen, dass im Ausland lebende ukrainische Männer im wehrfähigen Alter zurückkehren. "Im Ausland zu leben, befreit einen Bürger nicht von den Pflichten gegenüber seinem Heimatland", schrieb Außenminister Dmytro Kuleba im Onlinedienst X. Deswegen habe er Maßnahmen angeordnet, die der "Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen Männern im wehrfähigen Alter in der Ukraine und denen im Ausland" dienten. Sein Ministerium werde bald Genaueres bekannt eben.

Dabei wird es Kuleba zufolge um die Regeln gehen, nach denen Männer im wehrfähigen Alter konsularische Dienstleistungen in Auslandsvertretungen wahrnehmen können. "Wenn diese Leute meinen, dass dort weit weg jemand an der Front kämpft und sein Leben für diesen Staat opfert und ein anderer sitzt im Ausland und erhält dabei Dienstleistungen dieses Staates, so funktioniert das nicht", schrieb der Minister.

Bericht: Konsulardienste werden eingeschränkt

Die ukrainische Nachrichtenseite ZN.UA hatte einen Bericht veröffentlicht, der sich auf ein offizielles Dokument aus dem Außenministerium beruft. Demnach wies das Ministerium ukrainische Konsulate an, männlichen Staatsbürgern im Alter von 18 bis 60 Jahren ab heute nur noch Papiere auszustellen, die für eine Rückkehr in die Ukraine nötig sind. Für andere Behördengänge müssten die Männer also in ihr Heimatland zurückkehren.

Das Außenministerium bestätigte die Angaben nicht. Die ukrainische Passbehörde teilte mit, aus technischen Gründen würden bestimmte Vorgänge in den Auslandsvertretungen derzeit nicht bearbeitet. Nach Bekanntwerden der mutmaßlichen Regelung hatten sich vor ukrainischen Konsulaten in den Hauptfluchtländern in der Europäischen Union lange Schlangen von Männern gebildet. Diese wollten vor Inkrafttreten noch neue Pässe beantragen.

Regeln für Mobilisierung verschärft

Die Regierung in Kiew hatte die Regeln für die Mobilisierung von Soldaten vor gut zwei Wochen verschärft. Unter anderem werden Kriegsdienstverweigerer härter bestraft und Kriegsdienstleistende später entlassen. Die Ukraine ist nach mehr als zwei Jahren Krieg gegenüber den russischen Angreifern zuletzt ins Hintertreffen geraten. Die Armee hat derzeit große Schwierigkeiten, neue Soldaten zu rekrutieren

Mit der Einführung des Kriegsrechts wurden Wehrpflichtigen in der Ukraine - bis auf wenige Ausnahmen - die Ausreise verboten. Trotzdem sind Hunderttausende ukrainische Männer mit gefälschten Dokumenten über die grüne Grenze ins Ausland geflüchtet, um sich dem Kriegsdienst zu entziehen. Dem ukrainischen Innenminister Ihor Klymenko zufolge fahndet seine Behörde bereits nach Hunderttausenden, die Einberufungsbescheide und Musterungsvorladungen ignoriert haben sollen.

Marc Dugge, ARD Kiew, tagesschau, 23.04.2024 17:11 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. April 2024 um 16:00 Uhr.