Streit um polnisches Fernsehen Ein Sender - drei Intendanten?
Der Streit um die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen treibt kuriose Blüten: Gleich drei Männer beanspruchen das Amt des Fernsehintendanten für sich. Nur einer von ihnen wurde von der neuen Regierung ernannt.
In Polen spitzt sich die Auseinandersetzung der politischen Lager um die öffentlich-rechtlichen Medien zu. Nachdem die neue Regierung von Donald Tusk den Intendanten des Senders TVP abgelöst und durch Tomasz Syrgut ersetzt hat, versucht die abgewählte frühere Regierungspartei PiS offenbar mit allen Mitteln, einen alternativen Chef zu installieren.
Fernsehjournalist bezeichnet sich als Intendant
So meldete sich ein der Partei PiS nahe stehender Fernsehjournalist, Michal Adamczyk, in sozialen Medien als neuer TVP-Intendant zu Wort. In dieses Amt habe ihn der Rat für Nationale Medien gewählt, erklärte Adamczyk auf dem Kanal von TVP Info bei der Plattform X, vormals Twitter.
"Mit der Amtsübernahme verspreche ich, alles zu tun, um die Rechtsordnung im Sender wiederherzustellen, die Schuldigen zu bestrafen und den Betrieb aller Programme wieder aufzunehmen", schrieb Adamczyk. Zudem warnte er: "Andere Personen, die sich öffentlich als vermeintliche Intendanten ausgeben, handeln rechtswidrig."
Aufsichtsrat ohne Befugnisse
Bereits am 24. Dezember hatte sich der PiS-nahe frühere TVP-Aufsichtsratschef Maciej Lopinski ebenfalls als neuer Intendant des Senders bezeichnet. Der Aufsichtsrat habe ihn in diese Funktion gewählt, schrieb Lopinski. Das Kulturministerium entgegnete hingegen, dieses Gremium sei aufgelöst und könne keine gültigen Entscheidungen mehr treffen.
PiS leistet Widerstand gegen Umbau
In der vergangenen Woche hatte Kulturminister Bartlomiej Sienkiewicz die gesamte Führung der Öffentlich-Rechtlichen gefeuert. Dies betraf die Vorstandschefs und die Aufsichtsräte des Fernsehsenders TVP, des polnischen Radios sowie der Nachrichtenagentur PAP.
Die Regierung Tusk wirft den Medien vor, sie hätten in den vergangenen Jahren unter der PiS-Regierung Parteipropaganda verbreitet. Auch internationale Organisationen hatten die einseitige Berichterstattung kritisiert. Die PiS leistet Widerstand gegen den Umbau. Abgeordnete besetzten auch über die Weihnachtsfeiertage Arbeitsräume bei TVP und PAP.