China-Besuch Scholz mahnt Wettbewerbsgleichheit für Autobauer an
Die ersten beiden Tage von Scholz' China-Reise stehen im Zeichen der Wirtschaft. In Shanghai mahnte der Kanzler gleiche Wettbewerbsbedingungen für Autohersteller an. Zugleich sprach er sich für offene Automärkte in Europa aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich während seines Besuchs in China für offene Automärkte in Europa auch für chinesische Fahrzeuge ausgesprochen, aber dabei Wettbewerbsgleichheit angemahnt. "Das Einzige, was immer klar sein muss, ist, dass der Wettbewerb fair sein muss", sagte er in Shanghai während einer Diskussion mit Studenten der Tongji-Universität. "Also, dass es kein Dumping gibt, dass es keine Überproduktion gibt, dass man keine Urheberrechte beeinträchtigt."
Es sei auch sehr wichtig, dass Unternehmen Produktionsstätten errichten dürften und dies nicht durch bürokratische Hürden erschwert werde. Er dringe deshalb in China immer auf Wettbewerbsgleichheit, also ein sogenanntes Level Playing Field. "Wir möchten natürlich, dass unsere Unternehmen keine Beschränkungen haben. Aber umgekehrt verhalten wir uns genauso, wie wir es hier vorhaben", sagte er mit Blick auf deutschen Widerstand gegen protektionistische Tendenzen in Europa.
Scholz riet davon ab, vor Konkurrenz Angst zu haben. Als japanische und koreanische Autos auf den deutschen Markt gekommen seien, habe man gesagt, dass diese den ganzen Markt erobern würden. "Quatsch! Es gibt jetzt japanische Autos in Deutschland und deutsche Autos in Japan", sagte er. "Und das Gleiche gilt für China und Deutschland."
Stärkerer Wissenschaftsaustausch
Der Kanzler erklärte zudem, auf einen stärkeren Wissenschaftsaustausch mit China zu hoffen. Während der Corona-Zeit hätten die Kontakte deutlich abgenommen, was nicht gut sei, sagte er. "Aber nun ist es wieder anders. Insofern hoffe ich, dass die Gespräche wieder zunehmen, die wechselseitigen Besuche auch."
Er verwies auf die chinesischen Studenten in Deutschland. Es sei gut, dass die Zahl der deutschen Studenten in China wieder zunehme. In den vergangenen Jahren war die Zusammenarbeit mit China in der Forschung wegen der geopolitischen Spannungen und aus Sicherheitsgründen kritisch diskutiert worden. Er wolle mit der Führung in Peking am Dienstag über internationale Fragen wie Klimawandel, Sicherheit und Stabilität sowie das Zusammenwachsen der Welt sprechen, so Scholz.
Während die ersten beiden Tage der China-Reise des Kanzlers hauptsächlich der Wirtschaft gewidmet sind, soll es am dritten Tag in Peking um politische Themen gehen. Neben einem Treffen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping ist auch ein Gespräch mit Regierungschef Li Qiang geplant. Die chinesische Seite hält sich für gewöhnlich vor solchen Treffen mit Äußerungen zurück.