Wahl in Singapur Klarer Sieg der Regierungspartei zeichnet sich ab
Prognosen sehen die Regierungspartei als klare Gewinnerin der Wahl in Singapur. Das war so erwartet worden. Und auch beim Ergebnis der Opposition scheint eine Überraschung wohl auszubleiben.
Bei der Parlamentswahl in Singapur zeichnet sich ein deutlicher Sieg der ohnehin dominanten People's Action Party (PAP) ab. Eine stichprobenartige Auszählung von Stimmen habe ergeben, dass die PAP im Rennen um regulär 93 Sitze im Einkammerparlament mit 82 Mandaten führe, teilte das Wahlamt mit.
Da die Regierungspartei zuvor konkurrenzlos fünf Sitze gewonnen habe, komme sie auf insgesamt 87 Mandate. Auf die oppositionelle Arbeiterpartei entfallen den Angaben zufolge zehn Sitze im vergrößerten Parlament. Das Ergebnis ist noch vorläufig. Bei der Wahl vor fünf Jahren hatte die PAP zwar ihre Supermehrheit im Parlament verteidigt, doch schnitt die Opposition damals mit ebenfalls zehn Sitzen so stark ab wie nie zuvor.
Bewährungsprobe für Regierungschef Wong
Die Wahl galt als erste echte Bewährungsprobe für Singapurs amtierenden Regierungschef Lawrence Wong und seine seit langem regierende PAP. Wong hatte die Regierungsgeschäfte erst im vergangenen Jahr von Lee Hsien Loong übernommen, dem Sohn des Gründervaters Singapurs, Lee Kuan Yew, und damit die jahrzehntelange Herrschaft der Lee-Dynastie beendet.
Infolge der US-Zollpolitik hatte der Regierungschef wiederholt die Notwendigkeit eines starken Mandats betont, um das Land durch wirtschaftliche unsichere Zeiten zu steuern. Der Präsident des Landes, Tharman Shanmugaratnam, löste daraufhin Mitte April das Parlament auf, um den Weg für Neuwahlen freizumachen.
Achtungserfolg der Opposition bei Wahl 2020
Bei der Wahl 2020 hatte die oppositionelle Arbeiterpartei (WP) zehn der 93 Parlamentssitze gewonnen - und damit sechs mehr, als sie zuvor innehatte. Besonders junge Wähler unterstützen damals laut Beobachtern eine stärkere Opposition gegen die seit 1959 regierende PAP.
Die Abstimmung in dem stark vom Außenhandel abhängigen Land erfolgt inmitten des von US-Präsident Donald Trump losgetretenen globalen Handelskonflikts. Zuletzt hatte Singapurs Handelsministerium die Wachstumsprognose für das Jahr 2025 von eins bis drei Prozent auf null bis zwei Prozent gesenkt. Zuvor hatte Wong vor dem Parlament verkündet, die "Ära der regelbasierten Globalisierung und des Freihandels ist zu Ende".