Konjunkturgipfel im Kanzleramt

Neue Spitzenrunde bei Merkel geplant Ein neuer Konjunkturgipfel, aber kein drittes Paket

Stand: 13.04.2009 20:34 Uhr

Die Bundesregierung hat für Mittwoch kommender Woche zu einem neuen Konjunkturgipfel ins Kanzleramt eingeladen. Bei dem Gespräch mit Vertretern von Unternehmen, Banken, Verbänden, Gewerkschaften und der Wissenschaft gehe es um eine aktuelle Einschätzung der Krise, sagte ein Regierungssprecher. Er bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung".

Gleiche Zusammensetzung wie im Dezember

Außerdem stehe eine Bestandsaufnahme der beiden Konjunkturprogramme an, es gehe aber "ausdrücklich nicht um ein drittes Konjunkturpaket", so der Sprecher weiter. In ihrer Zusammensetzung sei die Runde fast identisch mit der, die zuletzt Mitte Dezember mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Wirtschaftskrise beraten hatte. Dieses Treffen hatte damals der Vorbereitung des Konjunkturpaketes II gedient.

Konjunkturentwicklung
ARD-Morgenmagazin, Christin Jordan, SWR

In den vergangenen Tagen hatte es Spekulationen über ein mögliches drittes Konjunturpaket gegeben. Die Gewerkschaft ver.di hatte erklärt, die bisherigen Konjunkturpakete reichten nicht aus. Wirtschaftsverbände und Politiker der Regierungsparteien hatten Forderungen nach einem weiteren Konjunkturprogramm aber zurückgewiesen.

Ergebnisse sollen in Prognose einfließen

Konjunkturgipfel im Bundeskanzleramt
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Der Konjunkturgipfel im Dezember. Nahezu dieselbe Runde soll sich kommende Woche erneut im Kanzleramt treffen.

Die Ergebnisse des neuen Wirtschaftsgipfels am Mittwoch sollen laut "Süddeutscher Zeitung" Ende April in die Wachstumsprognose der Regierung einfließen. Die Bundesregierung rechnete zuletzt mit einem Schrumpfen der Wirtschaftsleistung um 2,25 Prozent. Wegen des schweren Konjunktureinbruchs zum Jahresbeginn lasse sich diese Projektion jedoch nicht halten, hatte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im März gesagt. Medienberichten zufolge wird mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um etwa 4,5 Prozent gerechnet.

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