Blick auf die 156 Meter lange Jacht "Dilbar" (links) im Hafen von Antibes. | picture alliance / Jörg Carsten

Internationale Task Force Gemeinsam gegen russische Vermögen

Stand: 02.03.2022 18:54 Uhr

Zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland beteiligt sich Deutschland an einer internationalen Task Force. Sie soll Durchsetzung der Strafmaßnahmen gegen Russlands Präsidenten Putin und sein Umfeld koordinieren.

Von Philipp Eckstein, ARD-Hauptstadtstudio

Der finanzielle Druck auf Russlands Präsidenten Putin und reiche Oligarchen aus seinem Umfeld soll erhöht werden. US-Präsident Joe Biden kündigte bei seiner Rede zur Lage der Nation an, dass deren Vermögenswerte aufgespürt und beschlagnahmt werden sollen. Die Vereinigten Staaten, die EU-Kommission, Kanada, Frankreich, Italien und Deutschland: Gemeinsam wollen sie die Durchsetzung ihrer Sanktionen koordinieren.

Philipp Eckstein ARD-Hauptstadtstudio

Luxusgüter im Fokus

Dafür wird eine spezielle transatlantische Task Force, eine Art Arbeitsgruppe, gegründet. Im Fokus stehen dabei die Vermögenswerte der russischen Oligarchen. US-Präsident Biden kündigte bereits an, Privatjets, Luxus-Apartments und Jachten zu beschlagnahmen. Auch Frankreich erstellt bereits Listen zu Villen, Luxusautos und Jachten.

Deutschland steht noch am Anfang

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte in Berlin, zur Durchsetzung der Sanktionen könnten auch in Deutschland Beschlagnahmungen erforderlich sein. Er verwies allerdings darauf, dass es dabei jeweils auf den konkreten Fall ankomme. Derzeit liegt die Jacht eines sanktionierten russischen Oligarchen in Hamburg. Dazu, ob beispielsweise diese beschlagnahmt werden könne, wollte sich der Sprecher des Wirtschaftsministeriums nicht äußern.

Grundsätzlich erklärte er, Deutschland stehe mit der Umsetzung der Sanktionen noch ganz am Anfang. Eine Aufstellung zu Vermögenswerten in Deutschland gebe es noch nicht. Das Wirtschaftsministerium betont, die deutschen Vollzugsbehörden hätten viel Erfahrung bei der Durchsetzung von Sanktionen. Es gebe etablierte Strukturen und Prozesse.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 02. März 2022 um 18:07 Uhr.