Passanten in der japanischen Hauptstadt Tokio | dpa

Wirtschaftskrise in Japan Auf der Suche nach dem richtigen Rezept

Stand: 29.11.2021 17:53 Uhr

Japan hat mit einer erfolgreichen Impfkampagne gegen Corona mehr erreicht als jedes andere Land der G7-Industriestaaten. In der Wirtschaftskrise hingegen sucht die Regierung weiter nach einem Ausweg.

Von Ulrich Mendgen, ARD-Studio Tokio

Japans Wirtschaft kommt nicht auf die Beine. Deshalb hat die Regierung in Tokio ein neues Konjunkturpaket aufgelegt, das in der aktuellen Krise die Wende zum Besseren bringen soll. Die Ausmaße des Hilfsprogramms sind gewaltig. Es sieht Ausgaben in Höhe von umgerechnet 430 Milliarden Euro vor - das entspricht zehn Prozent der Wirtschaftsleistung Japans, der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt. Damit handelt es sich um das bislang größte Bündel an Stützungsmaßnahmen, das Tokio in der Pandemie geschnürt hat.

Japans Weg aus der Corona-Rezession ist beschwerlich. Im dritten Quartal 2021 schrumpfte die Wirtschaftsleistung um 0,8 Prozent. Alte Probleme plagen das Land: der Reformstau, die fallende Geburtenrate, die überbordende Bürokratie. Hinzu kommen die Herausforderungen der Zukunft, denen sich Japan noch nicht oder nicht ausreichend gestellt hat - darunter die Digitalisierung und der Umstieg auf CO2-freie Technologie.

Neue, ungewohnte Wege

Mit dem neuen Konjunkturpaket will der frisch gewählte Premierminister Fumio Kishida Hoffnung wecken. Außerdem löst er damit ein Wahlversprechen ein. Einen "Neuen Kapitalismus" hatte er den Wählern angekündigt. Von einer Verdopplung der Einkommen war anfangs sogar die Rede. Auch das Wort Umverteilung fiel - dies aus dem Munde eines Regierungspolitikers zu hören, ist in dem traditionell wirtschaftsliberalen Land höchst ungewöhnlich.

Tatsächlich greift der Staat nun vor allem mittleren und kleinen Unternehmen sowie Familien unter die Arme. Für jedes Kind erhalten die Eltern umgerechnet knapp 800 Euro in bar; ausgenommen sind Besserverdienende. Außerdem sieht das Paket Steuernachlässe für Firmen vor, die ihre Beschäftigten besser bezahlen. Für direkte Lohnerhöhungen sorgt die Regierung in den Bereichen Kinderbetreuung, Kranken- und Altenpflege. Bei den übrigen Branchen versucht es der Premierminister mit Appellen an die Tarifparteien, sich auf hohe Abschlüsse zu einigen.

Die Probleme sitzen tiefer

Eine kurzfristige Belebung der Konjunktur könne das Programm bringen, erwartet der deutsche Wirtschaftsexperte Martin Schulz, Chefökonom beim Technologiekonzern Fujitsu. Er vermisse aber "ein nachhaltiges Wachstumselement". Zwar werde etwas gegen Firmenpleiten und für steigende Löhne unternommen, aber Anstöße für eine höhere Produktivität seien bislang nicht zu erkennen. Was die langfristige Wirkung des Maßnahmenpakets betrifft, ist Schulz deshalb "nicht allzu optimistisch".

Um die Konjunkturlage in Japan nachhaltig zu verbessern, bräuchte es größere Reformanstrengungen, da sind sich viele Wirtschaftsfachleute einig. Insbesondere bei Entbürokratisierung, Digitalisierung und in der Energiewende schöpft das Land seine Potenziale nicht aus, auch aufgrund innenpolitischer Widerstände. Das neue Paket kann zwar kurzfristig die Einkommenslage von Teilen der Bevölkerung verbessern; es bleibt aber ungewiss, ob die Bürger das zusätzliche Geld auch tatsächlich ausgeben. Frühere Programme stimmen da nicht unbedingt zuversichtlich.

Schuldenmachen à la Shinzo Abe

Gedeckt werden die gewaltigen Zusatzausgaben durch neue Schulden. Japan vergrößert seinen Schuldenstand mit dem Konjunkturprogramm auf 270 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Regierungschef Kishida setzt wie seine Vorgänger auf die Geldvermehrung mithilfe der Notenpresse. Die Zentralbank kauft seit Jahren staatliche Anleihen auf und sorgt somit dafür, dass der Staat trotz großzügiger Ausgaben "flüssig" bleibt. Die unter dem Stichwort "Abenomics" bekannte Strategie, benannt nach dem früheren Premier Shinzo Abe, bestimmt weiter den Kurs. Mit dem Ergebnis, dass Japan vorerst nur in der Staatsverschuldung ein Spitzenplatz garantiert ist.

Zwar erwartet die Regierung ein kräftiges Wachstum von gut fünf Prozent. Allerdings entspricht das nur der Hälfte dessen, was sie jetzt an Mitteln in die Wirtschaft pumpen will. Da Japan wegen der neuen Omikron-Variante des Coronavirus nun wieder seine Grenzen schließt, droht das Resultat hinter den Erwartungen zurückzubleiben. Am Ende könnte statt eines "Neuen Kapitalismus" nur ein weiteres Strohfeuer stehen.