Robert Habeck | dpa

Ankündigung des Wirtschaftsministers In wenigen Tagen unabhängig von russischem Öl?

Stand: 26.04.2022 16:57 Uhr

Deutschland will weniger abhängig von russischen Energielieferungen werden. Ölimporte wollte die Bundesregierung ursprünglich bis Ende des Jahres stoppen. In Zusammenarbeit mit Polen könnte es nun deutlich schneller gehen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die völlige Unabhängigkeit Deutschlands von Ölimporten aus Russland für die nächsten Tage angekündigt. Das teilte der Grünen-Politiker nach einem Treffen mit seiner polnischen Kollegin Anna Moskwa in Warschau mit.

Es sei gelungen, die Abhängigkeit von 35 Prozent vor Beginn des Ukraine-Krieges innerhalb von acht Wochen auf zwölf Prozent zu senken. Und dieser Anteil falle allein auf Lieferungen für die PCK Raffinerie in Schwedt an der Oder. Schwedt ist an eine Pipeline aus Russland angebunden.

"Schwedt, das darf ich einfach mal aussprechen, wird von einer russischen Firma, von Rosneft, gemanagt", so Habeck. Das Geschäftsmodell des Staatskonzerns sei es, russisches Öl zu kaufen. Wenn man dieses Öl nicht mehr haben wolle, brauche man für Schwedt eine Alternative. Diese Alternative zu entwickeln, sei die Aufgabe der kommenden Tage. Er gehe davon aus, dass es sich tatsächlich nur um Tage handele.

Im Vorfeld des Treffens in Warschau hieß es, dass der polnische Hafen Danzig eine wichtige Rolle dabei spielen könne, die Versorgung von Schwedt per Schiff sicher zu stellen.

Embargo "handhabbar"

Habeck sieht Deutschland nun für einen Stopp russischer Öllieferungen gerüstet. "Heute kann ich sagen, dass ein Embargo handhabbar für Deutschland geworden ist", sagte er. Zuvor war eine Unabhängigkeit von russischem Öl erst für Ende des Jahres geplant gewesen.

Für russische Kohle haben die EU-Staaten bereits einen Importstopp mit einer Übergangsfrist von vier Monaten beschlossen. Am schwierigsten gilt der Ersatz für russisches Erdgas, das über Pipelines nach Deutschland kommt. Weil sie einen Rückgang der Wirtschaftsleistung befürchten, wollen Deutschland und viele andere Staaten vorerst nicht auf Gasimporte aus Russland verzichten.

Polen hingegen pocht darauf. "Wir schätzen die Geste der EU, was das Embargo für Kohle angeht. Wir erwarten das gleiche Embargo für die weiteren russischen Rohstoffe - ohne unnötige Verzögerung, hier und jetzt", so Klimaministerin Moskwa.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 26. April 2022 um 14:00 Uhr und um 16:00 Uhr.