Verheugen warnt Obama

Europäische Industriepolitik Verheugen warnt Obama

Stand: 25.02.2009 14:23 Uhr

Die Europäische Kommission hat US-Präsident Barack Obama vor Wettbewerbsverzerrungen bei der Rettung der amerikanischen Autoindustrie gewarnt.

"Wir haben kein Interesse an einem Kollaps der amerikanischen Industrie, aber was dort geschieht, muss natürlich den internationalen Regeln entsprechen", sagte Industriekommissar Günter Verheugen in Brüssel. Dafür werde die Kommission kämpfen.

"Dunkle Wolke"

"Über der europäischen Autoindustrie schwebt wie eine drohende Wolke die Zukunft der amerikanischen Industrie", sagte der Kommissar. Die Gefahr einer Insolvenz eines der großen Hersteller steige mit jedem Tag. Die Auswirkungen in Europa wären "massiv".

Gleichzeitig warnte Verheugen vor Protektionismus auch in Europa, wohl auch mit Blick auf Frankreichs Industriepolitik, welche unter anderem Milliardenkredite für einheimische Automarken beinhaltet. Gemeinsam mit Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes legte er Richtlinien für mögliche Maßnahmen der EU-Staaten zur Unterstützung der Autobauer vor.

Geld für europäische Autobauer

Ab März sollten den europäischen Autobauern insgesamt 10,6 Milliarden Euro Kredite aus EU-Mitteln zur Verfügung gestellt werden, kündigte der Industriekommissar an. Er fügte hinzu, dass staatliche Beihilfen nur dann fließen dürften, wenn das zu einer langfristigen Lösung beitragen würde.

US-Präsident Obama hat einen hochrangig besetzten Arbeitsstab zur Rettung der amerikanischen Autoindustrie eingesetzt, der die neuen Sanierungspläne der Hersteller prüfen soll. General Motors und Chrysler fordern von Washington Milliardenhilfen; zusammen mit bereits erhaltenen Krediten geht es um rund 30 Milliarden Dollar.