Bundeskanzler Scholz "Können nicht alle Preise runtersubventionieren"
Bundeskanzler Scholz hat klar gemacht, dass die Bundesregierung nur begrenzt gegen steigende Energiepreise vorgehen kann. Gleichzeitig arbeite man daran, eine Gasmangellage in Deutschland zu verhindern.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Firmen und Bürgern Hilfen in der Gaskrise zugesagt, bremst aber vor zu hohen Erwartungen. "Wir werden nicht alle Preise runtersubventionieren können", sagte Scholz im ZDF. "Das kann kein Staat der Welt."
Die Regierung werde auch nicht versprechen können, dass man den Preisanstieg von Gas und Öl auf dem Weltmarkt stoppen könne. Aber die Bundesregierung prüfe etwa in der sogenannten konzertierten Aktion mit Gewerkschaften und Arbeitgebern, wie man angesichts der hohen Energiepreise helfen könne und müsse, sagte Scholz.
Scholz: Finanzen nicht überfordert
Bei vielen Unternehmen und Privatkunden seien die hohen Gaspreise noch gar nicht voll durchgeschlagen, was aber zeitverzögert passieren werde. Die Regierung arbeite mit Hochdruck daran, eine Gasmangellage in Deutschland zu verhindern. Man bereite sich auch für den Fall vor, dass dieser Zustand doch eintrete, sagte der Kanzler. Es wäre aber unverantwortlich, sich nun in etwas hineinzusteigern, was man gerade abzuwenden versuche, sagte Scholz.
Er widersprach zudem den Eindruck, dass die Krise Deutschlands Finanzen überfordere. "Der Staatsbankrott steht wirklich nicht bevor", betonte Scholz. Im Gegenteil werde Deutschland "in relativ kurzer Zeit" das alte Schuldenniveau wieder erreichen, wenn alles normal weiterlaufe.
Die deutsche Volkswirtschaft habe das Potenzial, dass man die Schulden reduzieren könne. Im Vergleich zu vielen anderen Ländern werde Deutschland relativ gut aus der Krise kommen.