Nordrhein-Westfalen, Essen: Ein Mitarbeiter steht an einem Kessel mit heißem flüssigem Aluminium. | dpa

Angebliches Preisdumping Neue US-Sonderzölle treffen Deutschland

Stand: 09.10.2020 18:07 Uhr

Kurz vor der Präsidentenwahl weitet die US-Regierung ihre Sonderzölle gegen andere Staaten aus: Neue Abgaben auf Aluminiumbleche treffen auch Deutschland. Der Vorwurf: Preisdumping.

Wenige Wochen vor der Präsidentenwahl verhängen die USA abermals Sonderzölle gegen Deutschland und 17 weitere Staaten. Dieses Mal geht es um den Import von Blechen aus bestimmten Aluminiumlegierungen. Der Vorwurf lautet abermals, dass die exportierenden Länder ihre Ware zu Dumpingpreisen am US-Markt anbieten.

Entscheidung nur vorläufig

Handelsminister Wilbur Ross erklärte, die neuen Zölle richteten sich nach der Höhe der "künstlich niedrigen" Einfuhrpreise. Zwar seien die Dumping-Vorwürfe nur vorläufig festgestellt worden, doch würden die Zölle sofort umgesetzt. Sie beträfen Güter im Wert von knapp zwei Milliarden Dollar. Im Februar kommenden Jahres solle die genaue Höhe der Zölle festgelegt werden.

Ross sprach von der "am breitesten angelegten" Aktion zur Durchsetzung von Handelsrecht in "zwei Jahrzehnten" durch die USA. China stehe nicht auf der Liste, weil hier bereits gesondert Strafzölle erhoben würden.

Sind chinesische Überkapazitäten schuld?

Der US-Handelsminister sieht den Grund für den Export zu angeblichen Dumpingpreisen darin, dass es in China eine Überproduktion an Aluminium gebe, die in andere Länder verschoben würde. "Die chinesischen Überkapazitäten wurden in andere Märkte abgeworfen", so Ross. Das wiederum sorge dafür, dass die Ware von dort letztendlich in den USA lande.

Die Sonderzoll-Politik der USA ist Teil eines Wahlversprechens von Präsident Trump aus dem Jahr 2016: Damals hatte er versprochen, das US-Handelsdefizit zu schmälern. Um dies zu erreichen, werden Importe mit hohem Zoll belegt, um sie in den USA zu verteuern - auf diese Weise sollen Kunden animiert werden, vorzugsweise US-Produkte zu kaufen.

Handelsdefizit massiv gestiegen

Tatsächlich aber war das Handelsdefizit der Vereinigten Staaten im August so hoch wie seit 14 Jahren nicht mehr: Die eingeführten Waren und Dienstleistungen überstiegen laut Handelsministerium die exportierten Güter insgesamt um umgerechnet 57 Milliarden Dollar.

Das Handelsdefizit war damit knapp sechs Prozent größer als im Vormonat; der Grund: Nach dem Ende des Shutdown kauften die US-Amerikaner mehr importierte Güter, während die ausländische Nachfrage nach US-Produkten schwach blieb.

Aufs laufende Jahr gerechnet stieg das Defizit der USA im Waren- und Dienstleistungsgeschäft mit allen anderen Staaten um 5,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 09. Oktober 2020 um 16:00 Uhr in den Nachrichten.