Nach Teilausstieg aus Atomdeal Neue US-Sanktionen gegen den Iran
Im eskalierenden Streit mit dem Iran verhängen die USA Sanktionen gegen die iranische Metallbranche. Damit werde die zweitgrößte Einnahmequelle des Landes getroffen, sagte Präsident Trump.
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen den iranischen Bergbau- und Stahlsektor angekündigt. Damit werde die zweitgrößte Einnahmequelle des Landes nach dem Erdöl getroffen, erklärte US-Präsident Donald Trump in Washington. Den iranischen Ölsektor haben die USA bereits mit massiven Strafmaßnahmen belegt.
"Wir setzen erfolgreich die mächtigste Kampagne des maximalen Drucks aller Zeiten ein, die durch die Handlungen des heutigen Tages noch weiter gestärkt wird", heißt es in einer Mitteilung Trumps. Dem Iran sollen demnach Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium verwehrt werden. Diese könnten unter anderem zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder zur Unterstützung von Terrorgruppen und -netzwerken verwendet werden, heißt es in dem US-Dekret.
Demzufolge sollen Besitztümer in den USA, etwa Bankkonten von allen iranischen Personen, die in den entsprechenden Industriezweigen tätig sind, eingefroren werden. Dies gelte auch für alle, die wissentlich an entsprechenden Geschäften teilgenommen und diese maßgeblich unterstützt haben. Dies könnte etwa ausländische Banken treffen.
Trump prangert die iranische Führung regelmäßig als weltweit größten Förderer des "Terrorismus" an und kritisiert heftig die iranischen Interventionen in diversen Konfliktgebieten im Nahen Osten. Der US-Präsident erklärte jetzt aber auch, dass er "eines Tages" mit der iranischen Führung zusammenkommen wolle, um "eine Vereinbarung auszuarbeiten" und Schritte hin zu einer Zukunft ergreifen, welche der Iran "verdient".
Teilausstieg aus Atomdeal angekündigt
Trump hatte vor genau einem Jahr den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen verkündet, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland 2015 mit dem Iran geschlossen hatten. Darin ist festgeschrieben, dass der Iran sein Atomprogramm so beschränkt, dass er keine Kernwaffen bauen kann. Im Gegenzug wurden Sanktionen aufgehoben. Trump verhängte allerdings nach seinem Ausstieg wieder Strafmaßnahmen gegen den iranischen Öl-und Bankensektor.
Der iranische Staatschef Hassan Rouhani hat seinerseits heute einen Teilausstieg seines Landes aus dem Abkommen verkündet. An die festgelegten Beschränkungen bei den Beständen an angereichertem Uran und Schwerwasser will sich das Land nun nicht mehr halten.
Trotz des Ultimatums äußerten im Abkommen verbliebene Vertragspartner die Hoffnung, den Deal vollständig retten zu können. Teilweise wurde aber auch mit Sanktionen gedroht. Bundesaußenminister Heiko Maas sagte, sein Büro stehe mit allen Akteuren des Atomabkommens in Kontakt. Man prüfe die Optionen, um Teheran zum Einlenken zu bewegen. Es gelte nach wie vor, das Abkommen zu bewahren, insbesondere um den Iran daran zu hindern, an Nuklearwaffen zu kommen. Eine weitere Eskalation in der Region dürfe es nicht geben.