Blick auf einen Gefängniszaun | WDR / Maren Kuhlmann

Arbeit von Häftlingen Langzeitprobleme durch geringe Löhne

Stand: 01.09.2021 12:46 Uhr

Die Justiz möchte Gefangene resozialisieren - unter anderem durch Arbeit. Doch für diese bezahlt der Staat den Häftlingen nur wenig Geld. Das sei kontraproduktiv, kritisieren Häftlingsorganisationen.

Von Philip Raillon, WDR

Manfred lebt in einer Wohneinrichtung. Die Miete für das Zimmer von Manfred, der anders heißt und anonym bleiben will, zahlt der Staat. Denn er ist arbeitslos und hat kaum etwas gespart. Und das, obwohl er bis vor kurzem als Vorarbeiter tätig war - 21 Jahre lang. Das Problem: Er hat in dieser Zeit kaum etwas verdient, denn es war Häftlingsarbeit. Deshalb hat er im Monat nur rund 360 Euro verdient. Zum Vergleich: Mit Mindestlohn wäre es das Vierfache gewesen.

Philip Raillon

Schlechte Bezahlung hemmt Resozialisierung

Das ist kein Einzelfall, sondern die Regel in deutschen Gefängnissen. Häftlinge verdienen zwischen elf und 18 Euro - am Tag.  Arbeiten bei diesem Lohn - das sei Ausbeutung, meint die "Gefangenengewerkschaft GG/BO". Sie fordert den Mindestlohn. "Häftlinge könnten dann Beiträge für die Haftkosten zahlen und hätten trotzdem noch mehr zur Verfügung als jetzt", sagt Manuel Matzke von der GG/BO. Dann wäre es auch möglich, Opfer zu entschädigen oder Schulden zu begleichen, was derzeit kaum gehe.

Für die Resozialisierung sei der niedrige Lohn kontraproduktiv, meint Kriminologe Tobias Singelnstein von der Ruhr-Universität Bochum. So entstehe bei den Häftlingen lediglich der Eindruck, Arbeit lohne nicht.

Marktführer lassen in Gefängnissen produzieren

Dabei machen viele Gefangene nicht irgendetwas, sondern sie arbeiten in der Küche oder in JVA-eigenen Werkstätten. In der JVA Remscheid nähen sie zum Beispiel die Häftlingskleidung für ganz Nordrhein-Westfalen und fertigen Hausschuhe, die im Internet bestellbar sind. Neben diesen Werkstätten gibt es auch sogenannte Unternehmerbetriebe, bei denen externe Unternehmen in den Gefängnissen produzieren lassen. Nach Recherchen des ARD-Magazins Plusminus gehören zum Beispiel Miele, Hörmann, Gardena und der Flugzeugzulieferer MTU dazu.

"Durch ihre Tätigkeit halten die Strafgefangenen Kontakt mit der Arbeitswelt, partizipieren am wirtschaftlichen Leben", schreibt etwa das Unternehmen Miele. Die Zusammenarbeit rechnet sich für die Firmen. Die Aufgaben, die Häftlinge übernehmen, sind oft nicht sehr anspruchsvoll. Solche Arbeiten ließen sich auf dem freien Markt in Mitteleuropa kaum wirtschaftlich durchführen. An die Justiz zahlen die Unternehmen zwar meist Preise, die sich am Tariflohn orientieren. Sie können aber, wie zum Beispiel in der JVA Bielefeld-Senne, auch unter dem Mindestlohn liegen. Außerdem sparen die Unternehmen Urlaubs- und Krankengeld. Trotz allem scheint es keine echten Dumpingpreise zu geben, ergaben die Plusminus-Recherchen.

Ein Großteil des Lohns, den die Firmen für die Häftlingsarbeit an die Justiz zahlen, bleibt also bei den Justizverwaltungen hängen. Die Bundesländer rechtfertigen den niedrigen Lohn mit der Resozialisierung. "Es geht nicht darum, dem Häftling möglichst viel zu zahlen, sondern Ziel ist, den Häftling dazu zu bringen, nachher ein soziales Leben zu führen", sagt NRW-Justizminister Peter Biesenbach im Plusminus-Interview. Außerdem müssten die Häftlinge keine Unterkunft, Verpflegung und ärztliche Versorgung zahlen. So koste ein Häftling die Steuerzahler im Schnitt etwa 137 Euro am Tag.

Ein Mann arbeitet in einer Werkstatt in einem Gefängnis. | WDR / Maren Kuhlmann

Arbeitsalltag in der JVA Remscheid. Bild: WDR / Maren Kuhlmann

Rechtfertigt der Aufwand hohe Preise?

Für Ex-Häftling Manfred ist der niedrige Lohn trotzdem nicht nachvollziehbar, noch hat es für den Alltag im Knast ausgereicht. Denn: Auch in der Haftanstalt hatte er Kosten. Etwa Lebensmittel zum Selbstkochen oder Alltagsgegenstände, die etwas Selbstständigkeit und Komfort bedeuten können. Plusminus konnte exklusiv die Preise in der JVA Werl einsehen. Eine Stichprobe ergab: Viele Produkte sind teurer als draußen. Eine Flasche Cola kostet im Knast 25 Prozent mehr als draußen, eine Packung Salami ebenfalls. Und für einen elektrischen Rasierer zahlen Häftlinge sogar 45 Prozent mehr als im Onlinehandel.

Für die Preise in der JVA Werl ist das Unternehmen Massak aus Bamberg verantwortlich. Es beliefert bundesweit rund 130 der knapp 180 Gefängnisse. Geschäftsführer Werner Massak sagt, er müsse solche Preise verlangen. "Wir haben einen ganz anderen Aufwand als im Supermarkt", sagt er. In Justizkreisen gilt Massak als zuverlässig. Trotzdem will das NRW-Justizministerium nach den Plusminus-Recherchen die Preisgestaltung künftig genauer in den Blick nehmen.

Ex-Häftling Manfred befürchtet, dass er sein Leben lang von Grundsicherung leben wird - auch, wenn er in Rente ist. "Ich habe momentan einen Rentenanspruch von 126,70 Euro", sagt der heute 57-Jährige. Den hat er sich vor seiner Haftzeit erarbeitet. Sein Rentenanspruch für die 21 Arbeitsjahre in Haft: Kein Cent. Denn Häftlinge sind von der Rente ausgenommen. "Das fühlt sich an wie eine Doppelbestrafung", sagt Manfred.

Fehlende Einigung der Politik zulasten der Häftlinge

Dabei will die Politik das seit Jahrzehnten ändern. Allerdings wollten weder Bund noch Länder dafür zahlen, räumt das bayerische Justizministerium ein. Trotzdem sei ein Ex-Häftlinge nicht von Altersarmt bedroht. "Wir bieten ja die Chance, dass er in der Strafhaft die Fertigkeiten erlernt, die ihm hinterher die Möglichkeiten bieten, im ersten Arbeitsmarkt auch Arbeit zu finden. Und dann wird er auch Rentenansprüche erwerben können", sagt NRW-Justizminister Biesenbach.

Für Thomas Galli, der bis vor einigen Jahren selbst zwei JVAs leitete, ist der fehlende Rentenanspruch eine Ursache für eine hohe Rückfallquote. Knapp die Hälfte aller Gefangenen wird in den ersten drei Jahren rückfällig. Gallis Fazit: "Das Hauptziel des Strafvollzuges sollte sein, Kriminalität zu reduzieren. Das kann unter diesen Bedingungen nicht funktionieren."

Sendehinweis: Über dieses Thema berichtet das ARD-Wirtschaftsmagazin Plusminus am 1. September 2021, um 21.45 Uhr im Ersten.

Über dieses Thema berichtete das Erste in der Sendung Panorama am 01. September 2021 um 21:45 Uhr.