Facebook-Logo | AFP

Monopolstellung des Techkonzerns Gericht weist Klage gegen Facebook ab

Stand: 29.06.2021 08:07 Uhr

Ein US-Gericht hat eine Wettbewerbsklage von US-Behörden gegen Facebook zurückgewiesen. Demnach habe nicht dargelegt werden können, dass Facebook eine Monopolstellung auf dem Markt für soziale Medien habe, hieß es.

Im Rechtsstreit mit US-Behörden wegen des Vorwurfs einer marktbeherrschenden Stellung hat Facebook einen Erfolg erzielt. Ein Bundesrichter wies die Klagen der US-Kartellbehörde FTC und von mehr als 40 Bundesstaaten wegen wettbewerbsschädigender Aktivitäten ab, wie aus der 53-seitigen Entscheidung hervorging. In der Folge überstieg der Wert des Facebook-Konzerns an der New Yorker Börse erstmals die Marke von einer Billion Dollar (etwa 838 Milliarden Euro).

Die FTC sowie die Generalstaatsanwaltschaften von mehr als 40 US-Bundesstaaten hatten vergangenes Jahr zwei Klagen gegen Facebook eingereicht. Ein Bundesrichter in Washington kam nun zu dem Schluss, die Behörden hätten nicht schlüssig darlegen können, dass Facebook ein Monopol auf dem Markt der Online-Netzwerke geschaffen habe.

Berufung möglich

Richter James Boasberg argumentierte: "Diese Anschuldigungen - die nicht einmal eine geschätzte tatsächliche Zahl oder Bandbreite für Facebooks Marktanteil zu irgend einem Zeitpunkt in den vergangenen zehn Jahren bieten - zeigen am Ende nicht plausibel, dass Facebook Marktmacht hat."

Die FTC teilte mit, sie prüfe, was nun die beste Option für sie sei. Sie hat 30 Tage Zeit, eine neue Klage einzureichen. Die FTC hatte Facebook beschuldigt, eine "systematische Strategie" zur Vernichtung von Wettbewerbern verfolgt zu haben, darunter durch die Übernahme der damals kleineren aber rasch wachsenden Konkurrenten Instagram im Jahr 2012 und WhatsApp im Jahr 2014.

Alltagsnutzer seien die Leidtragenden, hatte die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James argumentiert. Facebook äußerte sich erfreut über die Entscheidung und beteuerte, fair zu konkurrieren.

Biden-Regierung erbte Klage

Bei einer Verurteilung von Facebook wegen marktbeherrschender Stellung würde dem kalifornischen Konzern drohen, dass er sich vom Messengerdienst WhatsApp und dem Online-Netzwerk Instagram trennen muss.

Eine zentrale Frage ist nun, wie die Regierung von Präsident Joe Biden mit dem Fall verfahren will - der hatte die Klage von seinem Vorgänger Donald Trump geerbt. Allerdings wurde zur neuen FTC-Chefin jüngst Lina Khan ernannt - eine bekannte Kritikerin der Wettbewerbsposition großer Techkonzerne.

Facebook-Wert steigt auf eine Billion US-Dollar

Facebook kaufte Instagram 2012 für etwa eine Milliarde US-Dollar und WhatsApp im Jahr 2014 für rund 22 Milliarden US-Dollar. Beide Dienste haben inzwischen deutlich mehr als eine Milliarde Nutzer. Die US-Wettbewerbshüter gaben seinerzeit die Übernahmen von Instagram und WhatsApp frei.

An der Wall Street wurde die Entscheidung des Bundesrichters freudig aufgenommen. Facebook-Aktien legten an der New Yorker Börse um fast fünf Prozent auf 357,89 US-Dollar pro Anteil zu. Damit stieg der Börsenwert des Konzerns erstmals auf über eine Billion Dollar.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 28. Juni 2021 um 23:32 Uhr.