Finanzminister Albayrak legt auf einer Kundgebung Präsident Erdogan den Schal eines Fußballklubs um den Hals. | Bildquelle: AP

Türkische Lira Seifenoper im Präsidentenpalast

Stand: 19.11.2020 02:48 Uhr

Wohl ohne Wissen seines Schwiegersohns und damaligen Finanzministers Albayrak hat Präsident Erdogan den Chef der türkischen Zentralbank ausgetauscht. Mit Spannung wird nun erwartet, ob dieser den Leitzins erhöhen wird.

Von Karin Senz, ARD-Studio Istanbul

Ismail Demirbas fällt auf der Straße nicht weiter auf. Er ist 49 Jahre alt, hat eine untersetzte Figur, einen grauen Schnurrbart und trägt ein gestreiftes Poloshirt. Bei einer Umfrage eines Reporters in Antalya redet er sich allerdings seinen ganzen Frust von der Seele. Er nennt die Regierung Vampire, um sie loszuwerden brauche es Neuwahlen. Der Kommunikationschef von Präsident Erdogan sei gefährlich, man versuche, die Menschen zu manipulieren, wie Göbbels das zur Hitler-Zeit in Deutschland gemacht habe.

Er wolle, dass Erdogan wegen Landesverrats verurteilt wird. Das Video läuft in den sozialen Medien rauf und runter. Demirbas wird berühmt, kurz darauf wird er festgenommen. Ein anderer Mann bezeichnet die türkische Regierung im Zusammenhang mit Albayraks Rücktritt als Familienunternehmen. Auch gegen ihn und den Reporter wird ermittelt.  

Rücktrittserklärung via Instagram

Nach dem Austausch des Chefs der Zentralbank und Albayraks Rücktritt steigt der Lira-Kurs, der zuvor von einem Rekordtief ins nächste gerutscht war. Der Wirtschaftsexperte Eser Karakas kommentiert das im türkischen Fernsehen: "Ich halte das für eine persönliche Tragödie. Das ist doch das Schlimmste, was einem Finanzminister in Zusammenhang mit seiner Karriere passieren kann, egal ob in der Türkei oder irgendwo anders auf der Welt: dass an dem Tag nach seinem Rücktritt die Landeswährung, die seit Jahren an Wert verliert, plötzlich wieder gewinnt und wieder Geld ins Land kommt."

Berat Albayrak gibt seinen Rücktritt über Instagram bekannt - das ist auch in der Türkei ungewöhnlich. Die regierungsnahen Medien schweigen sich dazu mehr als einen Tag lang aus, berichten erst, als Erdogan den Rücktritt seines Schwiegersohns annimmt. Der nennt gesundheitliche Gründe, die aber kaum einer glauben will. Auch Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu nicht: "Wir kennen die Hintergründe nicht, wissen nicht, warum er zurücktreten musste. Ist der Schwiegersohn dafür verantwortlich? Nein. Dafür ist nur einer verantwortlich: Erdogan. Entscheidet er nicht eh alles? Doch, nur er entscheidet."

Der türkische Finanzminister Albayrak | Bildquelle: AFP
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Gab seinen Rücktritt über Instagram bekannt: Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak (Archivbild).

Imagekampagne des Präsidenten

Jetzt hat sich der türkische Präsident erstmal für Lütfi Elvan als neuen Finanzminister entschieden. Der kündigt im Parlament in Ankara an: "Als erstes muss es wieder finanzielle Stabilität und Preisstabilität geben. Als zweites geht es um das Verhältnis von Recht, Demokratie, Gerechtigkeit, Entwicklung und Wirtschaft." Das könne man nicht voneinander trennen.

Erdogan äußert sich in eine ähnliche Richtung. Er verspricht eine "neue Mobilmachung" in den Bereichen Justiz, Wirtschaft und Demokratie. Zusammen mit dem neuen Notenbank-Chef Naci Agbal, der als marktfreundlich gilt, sieht es so aus, als würde der türkische Präsident einen neuen Weg einschlagen.

Den Istanbuler Wirtschaftswissenschaftler Mustafa Sönmez überzeugt er damit nicht: "Er glaubt, dass Naci Agbal vertrauenswürdig rüberkommt. Außerdem hat er unter anderem etwas von Justizreform erwähnt. Er sieht, dass für Investoren nicht nur die Wirtschaft wichtig ist, wenn sie sich für ein Land entscheiden, sondern auch soziale und politische Faktoren. Also versucht er jetzt ein neues Image für die Türkei zu kreieren, aber nur für die ausländischen Investoren."

Denn es geht darum, ihr Vertrauen zurückzugewinnen. Ausländische Investoren kritisieren immer wieder den Einfluss Erdogans auf die Notenbank. Mustafa Sönmez bleibt skeptisch: "Erdogan wird sich nicht ändern, er wird auf seinen Entscheidungen beharren. Er wird sich weiter bei der Notenbank und den Ministerien einmischen. Also solange sich das System nicht ändert, wird sich auch nichts zum Positiven wenden." Mit dem System meint er das Präsidialsystem, das Erdogan vor gut zwei Jahren eingeführt hat.

Kommt jetzt der Schub für die Lira?

Die türkische Lira hat allein in diesem Jahr rund 30 Prozent an Wert verloren, soviel wie keine andere Währung eines Schwellenlandes. Schon lange fordern Finanzexperten, den Leitzins zu erhöhen, um gegenzusteuern. Aber Erdogan ist strikt dagegen und hat das immer wieder verhindert.

Gestern legt er bei einer Rede vor Wirtschaftsvertretern in Ankara nochmal nach: "Können wir mit hohen Zinssätzen wirklich was investieren? Können wir Arbeitsplätze schaffen? Unmöglich. Können wir damit produzieren? Auch unmöglich. Können wir in Richtung Export gehen? Und auch das ist unmöglich. Deshalb müssen wir da vorsichtiger sein, damit unsere Investoren durch die hohen Zinsen nicht erdrückt werden", so Erdogan.

Mustafa Sönmez geht, wie auch andere Experten, davon aus, dass Agbal den Leitzins um fünf Prozentpunkte auf über 15 Prozent anhebt - trotz oder gerade wegen Erdogans flammender Rede. Er würde damit Unabhängigkeit demonstrieren. Ob den internationalen Investoren das reicht, ist fraglich. Einen großen Schub für die Lira und die türkische Wirtschaft erwartet Sönmez erstmal nicht.

Die Türkische Lira und eine Soap Opera im Präsidenten-Palast
Karin Senz, ARD Istanbul
18.11.2020 21:50 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk Kultur am 19. November 2020 um 06:36 Uhr.

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