US-Präsident Donald Trump empfängt heute seinen brasilianischen Amtskollegen, Jair Bolsonaro. | Bildquelle: AFP

Handelsstreit mit China Trump kündigt massive Zollerhöhung an

Stand: 06.05.2019 02:35 Uhr

Seit Monaten verhandeln die USA im Handelsstreit mit China - nun geht US-Präsident Trump offenbar die Geduld aus: Ab kommenden Freitag will er die Zölle auf bestimmte Einfuhren aus dem Land mehr als verdoppeln.

Im Handelsstreit mit China hat US-Präsident Donald Trump eine Erhöhung von Einfuhrzöllen von bisher zehn auf 25 Prozent ab kommendem Freitag angekündigt.

Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen kämen zu langsam voran, schrieb er zur Begründung auf Twitter. China versuche, nachzuverhandeln - das werde er nicht zulassen. "Der Handelsdeal mit China geht weiter, aber zu langsam, weil sie versuchen, nachzuverhandeln", schrieb er und fügte hinzu: "Nein!" In der vergangenen Woche hatte eine neue Verhandlungsrunde in Peking stattgefunden.

Monatelange Verhandlungen

Trump hatte vor zehn Monaten Einfuhren bestimmter Waren aus China im Volumen von 200 Milliarden Dollar mit Sonderzöllen in Höhe von zehn Prozent belegt und eine mögliche Erhöhung auf 25 Prozent für den Januar signalisiert. Im Dezember hatten sich beide Seiten beim G20-Gipfel in Argentinien auf einen vorläufigen Waffenstillstand verständigt und beschlossen, Verhandlungen aufzunehmen. Dabei ging es etwa um Streitfragen wie Technologietransfer, Urheberrechtsschutz, Marktbarrieren, Cyber-Attacken, Dienstleistungen und Landwirtschaft.

Für weitere Importe im Volumen von 50 Milliarden Dollar ist der Satz bereits bei 25 Prozent. Warenimporte im Wert von 325 Milliarden Dollar blieben zunächst frei von Sonderzöllen. Dies werde sich aber kurzfristig ändern, schrieb Trump weiter.

Gespräche vor Absage

Die Ankündigung kommt nur wenige Tage, bevor eine chinesische Verhandlungsdelegation in Washington erwartet wurde. Am Mittwoch sollte eine hochrangige Gruppe aus Peking in die amerikanische Hauptstadt reisen, um weitere Gespräche zu führen. Medienberichten zufolge zieht China nun allerdings in Erwägung, die Verhandlungen ausfallen zu lassen.

In der vergangen Woche war eine amerikanische Delegation unter der Leitung von Finanzminister Stephen Mnuchin und dem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer in Peking. Man sei auf dem Weg zu einem Durchbruch, hieß es da noch.

Ursprünglich hätten die Handelsgespräche bereits im März abgeschlossen sein sollen. Aufgrund der positiven Signale aus den bisherigen Gesprächen waren sie jedoch immer weiter verlängert worden. Zuletzt war ein möglicher Abschluss bis Ende Mai avisiert worden. Trumps Zoll-Entscheidung könnte diesen Zeitplan nun gesprengt haben.

Mit Informationen von Arthur Landwehr, ARD-Studio Washington.

Trump will neue Strafzölle gegen China
Arthur Landwehr, ARD Washington
06.05.2019 07:22 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Mai 2019 um 19:00 Uhr.

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