TikTok-Logo auf einem Smartphone-Bildschirm | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/Shutterstoc

Streit über Video-App US-Gericht setzt TikTok-Sperre aus

Stand: 28.09.2020 07:23 Uhr

Eigentlich sollte der Download der Video-App TikTok seit Mitternacht in den USA nicht mehr möglich sein. Doch ein Gericht setzte den drohenden Stopp per einstweiliger Verfügung aus. Noch immer aber droht das komplette Aus der App.

Die Video-App TikTok ist im letzten Moment einem Download-Stopp in den USA entgangen. Kurz bevor TikTok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden sollte, setzte ein Richter die Anordnung der US-Regierung per einstweiliger Verfügung aus.

Richter Carl Nichols begründete seine Entscheidung nicht öffentlich, sondern hielt sie geheim. Zunächst waren auch die Unterrichtung der Regierung in dem Fall sowie die gesamte Anhörung geheim gewesen, das Gericht gab sie jedoch später frei.

TikTok-Anwalt John Hall argumentierte, dass TikTok nicht nur eine App sei, sondern wie eine "moderne Version eines Stadtplatzes" funktioniere. "Wenn das Verbot um Mitternacht in Kraft tritt, sind die Konsequenzen unmittelbar schwerwiegend", sagte Hall. "Es wäre nichts anderes wenn die Regierung die Türen zu einem öffentlichen Forum abschließen und den Stadtplatz ausschalten würde", und das zu einer Zeit, in der ein freier Gedankenaustausch auf dem Weg zu einer polarisierten Wahl notwendig sei.

Countdown läuft weiter

Darüber hinaus argumentierte Hall, dass ein Verbot bestehende Benutzer daran hindern würde, automatisch Sicherheitsupdates zu erhalten, was die nationale Sicherheit untergraben würde.

Bundesrichter Nichols erließ nur wenige Stunden vor dem geplanten Inkrafttreten des Download-Verbots eine einstweilige Verfügung gegen die Regierungsverordnung und gab damit dem Antrag von Tiktok statt. Ohne die Verfügung hätten Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, zwar genauso wie bisher auf TikTok zugreifen können. Man könnte die App dann aber nicht mehr neu herunterladen.

Dem Antrag des Unternehmens, ebenso ein ab dem 12. November von der Regierung verfügtes Komplettverbot der Plattform in den USA vorläufig außer Kraft zu setzen, folgte der Richter allerdings nicht. Die App soll demnach ab diesem Zeitpunkt selbst dann nicht mehr benutzt werden dürfen, wenn sie bereits heruntergeladen wurde, als dies noch erlaubt war.

Einstweilige Verfügung erlassen

TikTok hatte vor wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung gegen das Vorgehen des Handelsministeriums beantragt und unter anderem argumentiert, dass der Schaden durch den Download-Stopp nicht wiedergutzumachen wäre. Die Seiten sollen sich nun auf einen Zeitplan für das weitere Vorgehen einigen, erklärte der Richter. Das Handelsministerium erklärte, dass es sich der einstweiligen Verfügung beuge, aber sein Vorgehen im Hauptverfahren rigoros verteidigen werde.

TikTok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. US-Präsident Donald Trump hatte die App als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Zum 12. November darf Bytedance demnach keine Daten von US-Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in den USA betreiben.

Fortbestand von TikTok in USA unsicher

TikTok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen. Die Lage um TikTok ist unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von TikTok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen TikTok-Geschäft halten sollen - und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich immer weiter.

Die US-Regierung bekräftigte vor Gericht ihre Position, dass TikTok viele Daten von US-Nutzern sammele - und aus ihrer Sicht die Gefahr bestehe, dass sich chinesische Behörden Zugriff auf diese verschaffen. Einige Passagen in den Dokumenten sind geschwärzt. Dazu gehört auch die Begründung dafür, warum die US-Regierung trotz der Zusicherung, dass Daten amerikanischer Nutzer in den USA gespeichert würden, weiter Risiken sehe.

US-Gericht setzt Download-Stopp für TikTok aus
Sebastian Hesse, ARD Washington
28.09.2020 10:25 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 28. September 2020 um 06:00 Uhr.

Darstellung: