Deutsches Patent- und Markenamt

Technische Innovationen Weniger Patente aus dem Inland

Stand: 09.03.2023 09:26 Uhr

Die Zahl der Patentanmeldungen deutscher Erfinder aus Industrie und Forschung ist zurückgegangen. Dagegen steigen die Anmeldungen ausländischer Firmen. Auffallend stark ist der Zuwachs im Fall China.

Im vergangenen Jahr sind deutlich weniger Patentanmeldungen aus Deutschland gekommen. Wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mitteilte, hat sich die Zahl der Patente nach der deutlich rückläufigen Entwicklung während der Corona-Pandemie aber insgesamt etwas stabilisiert. Insgesamt seien 57.214 Patentanmeldungen eingegangen.

Fast ein Viertel mehr Anmeldungen aus China

Die Zahl der einheimischen Patentanmeldungen ist den Angaben zufolge 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 6,6 Prozent auf 37.194 zurückgegangen. Bemerkenswert sei allerdings, dass die stabiler gewordenen Zahlen vor allem auf die Anmeldungen ausländischer Unternehmen zurückgehen, so das DPMA. Aus dem Ausland wurden 20.020 Erfindungen und Entwicklungen zur Patentierung angemeldet, das waren 6,8 Prozent mehr als 2021.

Eine wichtige Rolle spielen dabei vor allem die USA, Japan und Südkorea. Rasant zugenommen hat die Zahl der Patentanmeldungen aus China. Sie sind um 23,6 Prozent gestiegen, auch wenn deren absolute Zahl mit 702 nach wie vor vergleichsweise niedrig ist. In absoluten Zahlen liegen die USA hinter Deutschland mit 6847 Anmeldungen auf Platz 2, das sind 16,2 Prozent mehr als im Vorjahr.

Weniger Maschinenbau- und Auto-Patente

"Der strukturelle Wandel in der Innovationslandschaft nimmt an Fahrt auf. Digitalisierung, Automatisierung und künstliche Intelligenz sowie Batterietechnologie spielen eine immer größere Rolle", so DPMA-Präsidentin Eva Schewior. "Bei der Zahl der Patentanmeldungen wirkt sich diese Entwicklung derzeit nicht gerade zugunsten Deutschlands aus."

Während Erfindungen aus dem Bereich Elektrotechnik zunähmen, sinke die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Maschinenbau und der Automobilindustrie, wo deutsche Anmelderinnen und Anmelder traditionell stark seien, heißt es vom DPMA. Seit 2016 sei der Anteil des Sektors Elektrotechnik an den Gesamtanmeldungen von 21,7 auf 29,0 Prozent gestiegen. Der Anteil des Maschinenbaus habe im gleichen Zeitraum von 46,4 auf 40,6 Prozent abgenommen.

Mögliches Verbrenner-Aus hat Folgen

Den DPMA-Daten zufolge hat innerhalb der Elektrotechnik im vergangenen Jahr das Technologiefeld "Computertechnik" mit 19,5 Prozent besonders stark zugelegt. Eine große Rolle gespielt hätten unter anderem Entwicklungen, die Künstliche Intelligenz oder maschinelles Lernen einsetzen. Auch das anmeldestarke Technologiefeld "Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie" habe mit Plus 1,9 Prozent weiter zugelegt. Unter anderem seien deutlich mehr Patentanmeldungen für Batterien eingegangen.

Eine große Rolle für die geringere Innovationstätigkeit im Maschinenbau spielt nach Einschätzung des Patentamts das absehbare Aus für den Verbrennungsmotor im Automobilbau. Anmeldungen im Bereich "Motoren, Pumpen, Turbinen" seien um 17,9 Prozent zurückgegangen.

Bosch-Konzern liegt vorne

Der Großteil neuer Patentanmeldungen wird von Unternehmen eingereicht, Forschungseinrichtungen und einzelne Erfinder spielen eine untergeordnete Rolle. Größter Kunde beim DPMA ist die Robert Bosch GmbH mit 3946 Anmeldungen, gefolgt von BMW mit 1867. Innerhalb Deutschlands liegt der Süden weit vor dem Norden, an erster Stelle liegt Baden-Württemberg mit 13.444 Anmeldungen vor Bayern mit 10.548. Eine Anmeldung bedeutet nicht automatisch, dass das Patent auch erteilt wird.

Obwohl Patentgebühren teuer sind, melden international tätige Konzerne Neuentwicklungen häufig nicht nur im Heimatland, sondern auch in wichtigen Auslandsmärkten an. Da Deutschland größte Volkswirtschaft der EU ist, ist der Anteil internationaler Patentanmeldungen beim DPMA hoch.