Bundesverkehrsminister Schauer mit Gesichtsmaske bei einer Veranstaltung in Bayern. | dpa

Steuer-Anreize Scheuer will Fahrradkauf fördern

Stand: 07.05.2021 14:37 Uhr

Steuervorteile für Radler - im Zeichen von Verkehrswende und Klimaschutz: Bundesverkehrsminister Scheuer schlägt finanzielle Anreize etwa für Pendler vor, die ihr Auto stehen lassen.

Von Kai Küstner, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist der Versuch, die Menschen zu klimafreundlichen Kaufentscheidungen zu bewegen: So sollen nach dem Willen von Verkehrsminister Andreas Scheuer all jene in den Genuss von Steuervergünstigungen kommen, die umweltbewusst reisen oder sich etwa für den Kauf eines Fahrrads oder E-Bikes entscheiden. Gebe es solche Anreize wie diesen "Klimabonus", würden die Menschen auch zugreifen, ist sich der CSU-Politiker im Gespräch mit Journalisten sicher: "Die Menschen wollen das", so Scheuer. Er könne sich einen Steuerfreibetrag von bis zu 1000 Euro für jeden Erwachsenem vorstellen. Bei einer Familie mit zwei Kindern wären es 3000 Euro.

Kai Küstner ARD-Hauptstadtstudio

Kosten von fünf bis sieben Milliarden

Nach den Plänen des CSU-Politikers, den Kritiker in der Vergangenheit oft als "Autominister" bezeichnet hatten, soll auch das Jobticket für den öffentlichen Nahverkehr künftig voll steuerlich absetzbar sein. Die Kosten für den "Klimabonus" bezifferte Scheuer insgesamt auf rund fünf bis sieben Milliarden Euro. Er werde mit Finanzminister Olaf Scholz von der SPD "natürlich darüber reden", erklärte Scheuer auf Nachfrage des ARD-Hauptstadtstudios.

Kein schnelles Gesetz

Bereits am Mittwoch will das Bundeskabinett ein überarbeitetes Klimaschutzgesetz beschließen, das auf Druck des Bundesverfassungsgerichts nachgebessert werden musste. So schnell werden die Scheuer-Pläne jedoch nicht in das Gesetz einfließen können, gab der Verkehrsminister zu: Bis zum Mittwoch werde man das gesetzlich nicht auf den Weg bringen können. Scheuer stellte aber in Aussicht, dass seine Pläne gemeinsam mit den Vorschlägen aus anderen Ministerien als Katalog an das Klima-Gesetz später angefügt werden könnten. 

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 07. Mai 2021 um 12:41 Uhr.

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KOMMENTARE

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Schweriner1965 07.05.2021 • 23:50 Uhr

Am 07. Mai 2021 um 23:39 von schabernack

........Für jedes Brathähchen, das Sie nicht gegessen zu haben dem Finanzamt nachweisen können, bekommen Sie 1 Ei aus Freilandhaltung erstattet........ Ging da auch wahlweise ein Reissdorf Kölsch ?