Eine Continental-Mitarbeiterin hält eine Leiterplatte mit Steuerungselektronik für Elektrofahrzeuge in der Hand.

Chipproduktion in Europa Tauziehen mit Taiwan

Stand: 08.02.2022 18:18 Uhr

Die Produktion hochwertiger Chips entscheidet darüber, wer bei Zukunftstechnologien die Nase vorn hat. Da muss die EU einiges aufholen. Sie versucht es - mit dem "Chips Act".

Von Jakob Mayr, ARD-Studio Brüssel

Europa will in der Halbleiterherstellung zu asiatischen Ländern aufschließen und Versorgungsengpässe beseitigen. In manchen EU-Staaten wurde die Autoproduktion schon um ein Drittel gedrosselt, weil Computerchips knapp sind. Digitalkameras, Laptops oder medizinische Geräte haben lange Lieferzeiten. Das macht der EU schmerzlich bewusst, wie abhängig sie vor allem von Taiwan und Südkorea ist, die führend sind bei der Herstellung technisch anspruchsvoller Chips.

Jakob Mayr ARD-Studio Brüssel

Die EU-Kommission hält dagegen mit dem sogenannten "Chips Act". Dessen Ziele beschreibt Präsidentin Ursula von der Leyen so: "Kurzfristig wollen wir uns für künftige Krisen besser wappnen, indem wir Versorgungsengpässe erkennen und dadurch vermeiden. Und mittelfristig wollen wir Europa zum Anführer in diesem strategisch wichtigen Markt machen."

43 Milliarden Euro für Chips "Made in Europe"

Dafür möchte die Behörde bis 2030 insgesamt mehr als 43 Milliarden Euro an öffentlichem und privatem Geld aufbringen. Davon sind rund 15 Milliarden neue Ausgaben im Rahmen des Chip-Programms, sie stammen je zur Hälfte von der EU und den Mitgliedsstaaten. Die übrigen bis zu 30 Milliarden kommen aus laufenden Vorhaben. Das Geld soll helfen, Chip-Produktionsstätten in Europa zu bauen und Forscherinnen und Entwickler zu unterstützen. Das erklärte Ziel: Europas Anteil an  der weltweiten Chipproduktion zu verdoppeln von heute zehn auf 20 Prozent bis 2030.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton spricht von "einem der wichtigsten Industrievorhaben seit vielen Jahren" mit geopolitischer Bedeutung: weil Hochleistungschips gebraucht werden für den Autobau und die Bereiche Gesundheit und Telekommunikation, dort insbesondere für die 5G-Technologie. Hier dürfe Europa nicht den Zug verpassen, so Breton. Vor allem Halbleiter mit einer Größe von weniger als zehn Nanometern sind gefragt: Ihr Marktanteil wird sich nach Einschätzung der Kommission bis 2025 vervierfachen.

Kommission lockert Beihilferegeln

Damit EU-Mitgliedsstaaten die Ansiedlung entsprechender Firmen fördern können, lockert Brüssel die strengen Beihilferegeln. Es werde sogar möglich sein, Deckungslücken bis zu 100 Prozent mit staatlichen Mitteln zu schließen, sagt Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager - allerdings unter Bedingungen: "Das Projekt muss neuartig sein, die Hilfe muss angemessen und zielgerichtet sein und das Vorhaben muss ganz Europa zugutekommen."

Um Versorgungskrisen abzuwenden, will Brüssel außerdem die europäische Chipindustrie stärker überwachen und notfalls auch Exportkontrollen einführen - ähnlich wie während der Engpässe bei der Impfstoff-Versorgung. Das ist nach den Worten von Kommissar Breton allerdings nur das letzte Mittel: "Aber es hat uns schon geholfen, um in einen Dialog einzutreten, den man zwischen Partnern braucht. Weil wir stark waren. Deshalb muss man stark sein, um die richtige Balance zu finden und einander zu helfen. Das läuft nicht nur einseitig."  

Lob von Industrieverbänden

Den "Chip Act" haben vor allem Breton und Kommissions-Vizepräsidentin Vestager geprägt - und das ging offenbar nicht immer reibungslos. Vestager warnte bei der Vorstellung vor Wettbewerbsverzerrungen und einem Subventionswettlauf. Sie soll die geplante Aufweichung der Beihilferegeln kritisch sehen. Aber ihr französischer Kollege Breton setzte sich durch. Er steht für ein Wirtschaftsmodell, das eher auf staatliche Eingriffe und Lenkung setzt.

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) nennt den Vorstoß einen wichtigen Schritt, der Digitalverband Bitkom spricht von einem Meilenstein. Abgeordnete des EU-Parlaments haben das Ziel der Initiative grundsätzlich begrüßt. Die FDP-Europaparlamentarierin Nicola Beer sieht allerdings die Aufweichung der Beihilfe-Regeln kritisch. Der CSU-Politiker Markus Ferber hält außerdem die von der Kommission geplanten Fördersummen im internationalen Vergleich für viel zu gering.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 08. Februar 2022 um 16:00 Uhr.