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Diskussion über Stresstests Banken sollen Daten freiwillig offenlegen

Stand: 18.06.2010 17:29 Uhr

Die am EU-Stresstest beteiligten Großbanken aus Deutschland sollen sensible Daten zu ihrer Widerstandsfähigkeit freiwillig veröffentlichen. Die Ergebnisse würden nicht ohne Einverständnis der Institute publik gemacht, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Die schwarz-gelbe Regierung setzt allerdings darauf, dass der Druck von Öffentlichkeit und Märkten die Bereitschaft der drei betroffenen Banken fördert. Am EU-weiten Test der 25 größten grenzüberschreitenden Banken sind die Deutsche Bank, die Commerzbank und die BayernLB beteiligt. Die Ergebnisse sollen Ende Juli vorliegen.

Mann am Bankautomaten
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Die großen deutschen Banken bleiben nach Einschätzung von Experten auch im Krisenfall zahlungsfähig.

Das Ministerium werde die Banken fragen, ob sie mit einer Bekanntgabe der Stresstests einverstanden seien, sagte der Ministeriumssprecher. "Falls nein, gibt es keine Veröffentlichung." Das Ministerium werde auch nicht bekanntmachen, welche Banken angesprochen und welche gegebenenfalls abgelehnt hätten. Der Sprecher betonte zudem, dass keine Änderung des Kreditwesengesetzes vorgesehen ist, das der Bekanntgabe einen Riegel vorschiebt. Zuvor hatte ein Sprecher des Ministeriums erklärt, auch Gesetzesänderungen seien nicht ausgeschlossen.

Die deutschen Geldhäuser haben nach Einschätzung von Experten bei einer Veröffentlichung nichts zu befürchten. "Für die großen gelisteten Banken sehe ich keine Probleme", sagte Equinet-Bankenexperte Philipp Häßler. Mit weniger Kapital ausgestattete deutsche Institute wie einige Landesbanken oder die Postbank könnten jedoch nach Ansicht der Experten bei Tests weniger gut abschneiden. Die Postbank könnte wegen des Stresstests zu einer Kapitalerhöhung gezwungen werden, heißt es in einer Analyse von Merck Finck.

Stresstests sollen Vertrauen schaffen

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfeltreffen überraschend beschlossen, die bei bisherigen Tests geheim gehaltenen Daten im Juli offen zu legen. Mit der Veröffentlichung der Untersuchungen über die Stabilität der großen europäischen Banken soll das Vertrauen unter den Banken wiederhergestellt werden. Dieses war zuletzt wieder geschwunden, so dass sich die Institute auch untereinander kaum Geld liehen. Deutsche Bankenverbände hatten eine Veröffentlichung abgelehnt beziehungsweise an Bedingungen geknüpft. Sie verwiesen zudem darauf, dass eine Veröffentlichung ohne Einverständnis der betroffenen Banken nach ihrer Auffassung rechtlich nicht möglich sei. Bei einem Stresstest überprüfen Aufsichtsbehörden, ob Banken auch bei sich verschlechternder wirtschaftlicher Lage ausreichend mit Kapital ausgestattet wären.

Almunia warnt vor neuen Bankenproblemen

EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia
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EU-Kommissar Almunia: "Es kann sein, dass wir bei den Banken nochmal Arbeit bekommen".

Unterdessen warnte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia, dass die Anspannungen im Interbankenhandel neue Rettungsaktionen für einzelne Institute heraufbeschwören könnten. "Es kann sein, dass wir nochmal Arbeit bekommen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Einige Banken, die bislang keine Hilfen angenommen hätten, bräuchten diese nun offenbar doch. Dabei handele es sich voraussichtlich um einige spanische Sparkassen und griechische Banken. Namen nannte der Kommissar nicht. Der Kreis sei aber überschaubar, sagte er. Insgesamt beginne sich die Lage auf dem Bankensektor aber zu normalisieren.

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