Kommunales Defizit um zwei Drittel gesunken Städte machen weniger Schulden

Stand: 20.09.2013 12:32 Uhr

Die deutschen Städte und Gemeinden haben ihr Finanzloch im ersten Halbjahr wegen der robusten Konjunktur deutlich verkleinert. Die Kommunen gaben nur noch 928 Millionen Euro mehr aus als sie einnahmen, teilte das Statistische Bundesamt mit. Mitte 2012 hatte das Defizit noch bei gut 3,1 Milliarden Euro gelegen.

Die Städte profitierten vor allem von der Gewerbesteuer. Deren Aufkommen stieg um 5,5 Prozent auf 18,7 Milliarden Euro. Alles in allem nahmen die Städte fast 94 Milliarden Euro ein, ein Plus von rund sechs Prozent.

Dass es trotzdem nicht für ein Haushaltsplus reichte, lag daran, dass die Ausgaben ebenfalls stark zulegten - nämlich um 3,5 Prozent auf fast 95 Milliarden Euro. Vor allem die Personalkosten mit 25,2 Milliarden und die sozialen Leistungen mit 22,8 Milliarden Euro schlugen zu Buche.

Das Rathaus in Schweinfurt
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Die Städte - hier das Rathaus von Schweinfurt - profitieren von der sprudelnden Gewerbesteuer.

Weniger Einnahmen im August

Ob die Steuereinnahmen weiterhin so kräftig steigen, ist fraglich - zumindest deuten darauf frische Zahlen des Bundesfinanzministeriums (BMF) hin. Wie das BMF mitteilte, sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im August erstmals seit Frühjahr 2012 wieder gesunken. Auch für die Städte ist das eine schlechte Nachricht, weil sich deren Steuereinnahmen im Großen und Ganzen parallel zu denen von Bund und Ländern entwickeln.

Seit Mai 2012 waren die Steuereinnahmen von Bund und Ländern stetig gestiegen, vor allem aufgrund der hohen Beschäftigung und dem kräftigen Konsum. Mit 40,3 Milliarden Euro fielen die Einnahmen im August nun erstmals wieder geringer aus als im Vorjahresmonat (41,3 Milliarden Euro).

Trotz des Rückgangs sieht das Finanzministerium die deutsche Wirtschaft allerdings auf Erholungskurs: Die bislang vorliegenden Zahlen deuteten darauf hin, "dass sich die konjunkturelle Erholung im zweiten Halbjahr fortsetzen wird", heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 20. September 2013 um 09:00 Uhr.

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