Einführung von Bad Banks beschlossen Spanien krempelt seinen Bankensektor um
Die spanische Regierung versucht mit radikalen Mitteln, der Krise im Land Herr zu werden. Vor allem der Banksektor soll massiv reformiert werden: Jedes Institut muss demnächst faule Papiere in eine eigene Bad Bank auslagern. Außerdem sollen Banken ihre Rücklagen kräftig ausbauen.
Die spanische Regierung will die Immobilienkrise mit massiven Eingriffen in den Bankensektor in den Griff bekommen. Die Regierung beschloss dazu eine tiefgreifende Reform der Branche.
Die Banken müssen demnach ihre faulen Papiere in Bad Banks auslagern. Diese sollen dann versuchen, einen Preis für die Wertpapiere zu finden und sie möglichst auch verkaufen. "Das wird Pflicht für alle Institute", sagte Wirtschaftsminister Luis de Guindos. Zudem müssen die Banken ihr Kapitalpolster um insgesamt 30 Milliarden Euro erhöhen.
Bald auch direkte staatliche Unterstützung für Banken?
Die Reform beinhalte zwar grundsätzlich nicht die direkte Bereitstellung staatlicher Mittel, erklärte die Regierung. Sie erwägt jedoch, den Banken Darlehen zur Verfügung zu stellen. Zudem soll der Banken-Restrukturierungsfonds den Banken finanziell notfalls unter die Arme greifen. Dennoch bringe die Reform keine zusätzlichen Kosten für den spanischen Steuerzahler und treibe das staatliche Defizit nicht noch weiter in die Höhe, betonte die Regierung.
Die spanische Regierung hatte erst am Mittwoch die Kontrolle über das Geldhaus Bankia übernommen, das erst vor zwei Jahren auf staatlichen Druck aus der Fusion schwächelnder Sparkassen entstanden war.
Massives Defizit in diesem und im kommenden Jahr
Jüngsten Prognosen der EU-Kommission zufolge wird es für die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone ohnehin mühsam, ihre fiskalischen Zusagen einzuhalten. Demnach wird das Defizit ohne neue Einschnitte in diesem und im nächsten Jahr mehr als sechs Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen. Verabredet sind 5,3 und anschließend 3,0 Prozent.
Das Land leidet schwer unter den Nachwehen der vor vier Jahren geplatzten Immobilienblase, die dem Land inzwischen eine zweite Rezession nach 2009 und eine Rekordarbeitslosigkeit einbrockte.
Die Banken hatten während des Immobilienbooms massenhaft Kredite vergeben, die viele Kreditnehmer - Privatleute, aber auch Investoren von großen Projekten - nun nicht mehr bezahlen können.