Zahlreiche Staaten verletzen Maastricht-Kriterien Europa in der Schuldenfalle?
Die Wirtschaftskrise führt in vielen europäischen Staaten zu höheren Haushaltsdefiziten und Schulden. Das Ergebnis: Immer weniger EU-Mitgliedsstaaten erfüllen die Maastricht-Kriterien und halten die Vorgaben des Stabilitätspaktes ein. Welche Staaten verstoßen gegen die Kriterien? Ein Überblick.
Die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise treibt die Verschuldung in den meisten Staaten der Europäischen Union in die Höhe. Die Konjunkturförderung, Kosten der steigenden Arbeitslosigkeit und sinkende Einnahmen führen laut Prognosen der EU-Kommission dazu, dass viele Mitgliedsländer einzelne Maastricht-Kriterien 2009 nicht einhalten werden.
Haushaltsdefizit stieg EU-weit durch die Wirtschaftskrise
Der Vertrag von Maastricht schrieb mehrere Bedingungen für die Teilnahme der Staaten an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion vor. Auch nach der Einführung der Gemeinschaftswährung Euro sind die EU-Mitglieder über den Stabilitäts- und Wachstumspakt an die Kriterien gebunden. Im Mittelpunkt steht dabei die Vorgabe, ein übermäßiges Defizit der öffentlichen Haushalte zu vermeiden. Das ist in der Regel der Fall, wenn das Defizit mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts beträgt.
Durch die Wirtschaftskrise stieg das Haushaltsdefizit in allen Mitgliedsstaaten. Griechenland hatte im vergangenen Jahr das größte Defizit, gefolgt von Irland und Rumänien. Auf die gesamte Europäische Union bezogen lag der Wert 2008 bei 2,3 Prozent. Im Jahr zuvor betrug das Defizit in den 27 EU-Staaten noch 0,8 Prozent des EU-Bruttoinlandsproduktes.
Italien hat höchste Gesamtverschuldung
Eine weitere Forderung des Vertrags von Maastricht und des Stabilitätspakts zielt auf die Gesamtverschuldung der einzelnen Staaten ab. Sie darf die Marke von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten. Am stärksten verletzt Italien seit Jahren dieses Kriterium. Aber auch die Schulden des deutschen Staates liegen seit mehreren Jahren über dem Grenzwert.
Durch die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise nahm 2008 auch die Gesamtverschuldung in der Mehrzahl der EU-Mitgliedsstaaten zu. Die Schätzung der EU-Kommission für das laufende Jahr sieht noch düsterer aus: Sie rechnet damit, dass Ende dieses Jahres die Gesamtverschuldung ausnahmslos in allen EU-Mitgliedsstaaten zugenommen haben wird. Die größte Zunahme der Verschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt wird für Irland erwartet, das von der Krise besonders stark betroffen ist.