Olaf Scholz während einer Rede. | AFP

Scholz zu Corona-Hilfen "Wir können noch mal nachlegen"

Stand: 12.11.2020 07:32 Uhr

Vielen Unternehmen und Selbstständigen geht die Corona-Krise an die Substanz. Finanzminister Scholz machte aber klar: Bei Finanzhilfen gibt es weiteren Spielraum. Auch der Kultur- und Veranstaltungsbranche machte er Hoffnung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht ausreichend Spielraum im Haushalt, auch bei einer weiter andauernden Pandemie Finanzhilfe für die Betroffenen zu leisten. "Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern", sagte Scholz dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND). "Wenn es nötig werden sollte, können wir nochmal nachlegen."

Der Minister bezeichnete die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Krise als richtig. "Was wir bisher getan haben, zeigt Wirkung: Die Konjunktur hat rasch wieder Tritt gefasst, der Wirtschaftseinbruch hält sich immerhin in Grenzen, es läuft vielfach besser als erwartet."

Gleichzeitig betonte Scholz, dass er schon früh von einer "neuen Normalität" gesprochen habe, auf die sich die Bevölkerung einstellen müsse. "Solange es weder Therapien gibt noch die Bürgerinnen und Bürger geimpft sind, müssen wir das Geschehen sehr genau beobachten und schnell und entschlossen handeln, wenn die Infektionszahlen unser Gesundheitssystem zu überfordern drohen."

Hilfen für Kultur- und Veranstaltungsbranche

Scholz stellte auch der von der Corona-Pandemie besonders betroffenen Kultur- und Veranstaltungsbranche weitere finanzielle Unterstützung in Aussicht. "Ich kann mir beispielsweise Finanzhilfen für den Fall vorstellen, dass geplante Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden müssen", sagte er. Zudem soll es nach seinen Worten einen Ausgleich für die geringere Zahl möglicher Zuschauer während der Pandemie geben. "Ich plane auch eine Unterstützung für künftige Kulturveranstaltungen, damit sie sich wirtschaftlich auch noch rechnen, wenn die Zahl der Zuschauer durch die Corona-Schutzregeln stark begrenzt ist", fügte er hinzu.

Auf die Frage, ob es auch den in der Branche geforderten Unternehmerlohn als eine Art Kurzarbeitergeld für Selbstständige geben wird, sagte Scholz: "Ich will auch etwas für die Soloselbstständigen tun. Lassen Sie uns noch ein paar Tage Zeit, miteinander und vor allem mit der EU-Kommission gute Lösungen zu finden." Der SPD-Politiker betonte, er habe intensiv mit der Kultur- und Veranstaltungsbranche gesprochen, die sich in der Initiative "Alarmstufe Rot" zusammengeschlossen hat. "Mein Ziel ist es, eine möglichst maßgeschneiderte Lösung hinzukriegen, auch wenn es kompliziert ist", so der Minister.

Noch mehr Schulden als geplant?

Der Bund muss angesichts weiterer Corona-Hilfen voraussichtlich 2021 weitaus mehr neue Schulden aufnehmen als bisher geplant. Die Nachrichtenagentur Reuters meldete unter Berufung auf einen Insider, die Neuverschuldung werde weit mehr als 100 Milliarden Euro betragen und sich sogar eher im Bereich von 120 Milliarden Euro bewegen. Scholz geht in seinem Etatentwurf für 2021 bislang von einer Neuverschuldung in Höhe von rund 96 Milliarden Euro aus. Für dieses Jahr hat das Parlament bereits bis zu 218 Milliarden Euro bewilligt.

Die FDP warf dem Finanzminister in diesem Zusammenhang vor, zu leichtfertig vorzugehen. "Die Union muss jetzt den Finanzminister bremsen, damit die Schulden nicht aus dem Ruder laufen", sagte Fraktionsvize Christian Dürr der Nachrichtenagentur AFP. "Es ist nicht nachvollziehbar, warum immer mehr Schulden aufgenommen werden, während die Einnahmen besser sind als gedacht und riesige Milliardenbeträge in der Rücklage schlummern", sagte Dürr. Er forderte außerdem "spürbare Entlastungen bei der Einkommen- und Körperschaftsteuer". 

Dürr verwies auf die neue Steuerschätzung, die Medienberichten zufolge bis 2022 höhere Staatseinnahmen voraussagen dürfte als zuvor prognostiziert. Scholz stellt die neue Prognose am Nachmittag vor. Wegen der Pandemie legen die Steuerschätzer die Prognose bereits zum dritten Mal in diesem Jahr vor.

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 12. November 2020 um 07:38 Uhr.