Andreas Scheuer | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter

Scheuer-Absage EU-Dieselgipfel ohne Minister geplant

Stand: 22.11.2018 13:06 Uhr

Ein EU-Dieselgipfel auf ministerieller Ebene in der kommenden Woche ist abgesagt worden. Das liege aber nicht an der Absage Deutschlands allein, so die EU-Kommission. Nun ist ein anderes Format geplant.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat zurückgewiesen, dass seine Nicht-Teilnahme zur Absage des Dieselgipfels in Brüssel geführt hat. "Ich wusste gar nichts von einem Gipfel", sagte der CSU-Politiker. Er habe vor Monaten eine Einladung zu einer "Veranstaltung über das Thema Diesel und Mobilität" erhalten und bereits gesagt, dass dieser Termin nicht möglich sei, da Bundestag-Sitzungswoche sei. Er sei bereit, weiter über das Thema Diesel zu sprechen, allerdings zu einem anderen Zeitpunkt.

Auch die EU-Kommission teilte mit, dass nicht Scheuers Absage allein zu der Entscheidung geführt habe. Es habe nur sehr wenige Zusagen auf ministerieller Ebene gegeben, teilte die Brüsseler Behörde mit. Deshalb sei entschieden worden, das Treffen am 27. November nun auf der Fachebene stattfinden zu lassen. Ein größeres Treffen solle es dann im kommenden Jahr geben.

Treffen ohne Deutschland sinnlos

Zuvor hatte das "Handelsblatt" EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska zitiert, die sich enttäuscht von Scheuers Absage gezeigt hatte. Es sei "sinnlos", ein Spitzentreffen zur Dieselproblematik ohne den Staat mit der größten Automobilindustrie stattfinden zu lassen.

Die Kommissarin hatte laut der Zeitung die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über die Lehren aus der Diesel-Affäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. Bienkowska lobte Deutschland dafür, von den EU-Staaten "am entschiedensten" auf den Dieselskandal reagiert zu haben. Als Beispiel nannte die EU-Kommissarin die jüngst gegen Volkswagen und Audi verhängten Geldstrafen. Auch bei der Verbesserung der Luftreinheit in den Städten befinde sich Deutschland "auf einem guten Weg".

Mehrere EU-Länder haben bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet. Die EU-Kommission plädiert dagegen für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 22. November 2018 um 07:23 Uhr.

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