Verschiedene Kryptowährungen | picture alliance / NurPhoto

Umgehung von Sanktionen Legalisiert Moskau Kryptowährungen?

Stand: 06.12.2022 12:17 Uhr

Russland erwägt offenbar, Kryptowährungen wieder zu legalisieren. Würde Moskau seine Importe sanktionierter Güter mit virtuellem Geld abwickeln, wären diese noch leichter zu verschleiern.

Von Detlev Landmesser, tagesschau.de

Eigentlich stand Russlands Zentralbank Kryptowährungen stets skeptisch gegenüber. Erst im Juli wurde die Bezahlung von Gütern und Dienstleistungen mit dem virtuellen Geld gesetzlich verboten. Unter dem Druck der westlichen Sanktionen hat aber nun ein Sinneswandel eingesetzt.

Nach Angaben aus der Staatsduma sollen die Kryptowährungen im kommenden Jahr wieder legalisiert werden - vor allem, um die Folgen der westlichen Sanktionen abzumildern. "Im internationalen Zahlungsverkehr kann (die Kryptowährung) gut eingesetzt werden", sagte der Leiter des Finanzausschusses in der Duma, Anatoli Aksakow, am Montag der Tageszeitung "Kommersant" zufolge. Schon im September hatte Regierungschef Michail Mischustin erklärt, die zuständigen Behörden würden sich in dieser Frage bis Jahresende auf eine einheitliche Position verständigen.

"Paralleler Import" zur Umgehung von Sanktionen

Den Grund für den Sinneswandel hat Aksakow offen ausgesprochen: Es gehe darum, den "parallelen Import" abzusichern. Das ist die offizielle Umschreibung der Einfuhr von Waren ohne die ausdrückliche Erlaubnis der Hersteller - also im Wesentlichen die Umgehung westlicher Handelssanktionen.

Der parallele Import ist ein wesentliches Instrument Russlands in der Beschaffung dringend benötigter Güter, um die russische Produktion in Gang zu halten. Dabei werden die sanktionierten Güter über Drittländer beschafft. Neben Rüstungsgütern sind das vor allem Hightech-Produkte und Komponenten für die Elektronikbranche wie Halbleiter-Chips, aber auch Maschinen und Anlagen.

Kontrollmöglichkeiten des Westens begrenzt

Handelsexperten sehen denn auch in der Fähigkeit des Westens, seine Sanktionen auch gegenüber den Drittländern durchzusetzen, einen wesentlichen Aspekt ihrer Wirksamkeit. Aber die Kontrollkapazitäten und die politischen Einflussmöglichkeiten auf viele Drittländer sind begrenzt, was insgesamt einen hohen Umfang dieser Schattenimporte vermuten lässt. Mit dem Einsatz von Kryptowährungen wäre es noch leichter, solche Transaktionen zu verschleiern.

Offizielle Handelsdaten werden in Russland seit Sommer nicht mehr veröffentlicht. Nach einer aktuellen Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) kommt aber an russischen Häfen trotz der Sanktionen wieder mehr Ladung an - vor allem aufgrund chinesischer und türkischer Lieferungen.