Ein Netzwerkabel in Nahaufnahme

Mögliche Verstöße gegen EU-Recht EU durchsucht Internet-Provider

Stand: 11.07.2013 17:15 Uhr

Die EU-Kommission hat in mehreren Staaten die Büros von Telekommunikationsfirmen durchsuchen lassen. Dabei gehe es um den Verdacht, dass Anbieter von Internetzugängen gegen EU-Recht verstoßen hätten, indem sie ihre starke Marktposition missbraucht hätten, teilte die Behörde mit.

Die Behörde nannte wie immer in solchen Fällen keine Firmennamen. Allerdings bestätigte neben der Deutschen Telekom auch die France-Télécom-Tochter Orange den Besuch der Ermittler. Nach Informationen aus Branchenkreisen ist auch der spanische Anbieter Telefónica betroffen. Das Unternehmen äußerte sich nicht dazu.

Telekom bestätigt Durchsuchung
W. Landmesser, WDR Brüssel
11.07.2013 15:45 Uhr

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Unternehmen weisen Vorwürfe zurück

Die Deutsche Telekom zeigte sich "sehr verwundert" über das Vorgehen der Kommission. "Bisherige Vorwürfe haben sich als haltlos herausgestellt. Deshalb wurden entsprechende Verfahren vor nationalen Regulierungsbehörden, die sich intensiv mit dem Sachverhalt auseinandergesetzt haben, eingestellt", sagte ein Sprecher. Auch das französische Unternehmen Orange zeigte sich zuversichtlich über den Ausgang der Untersuchungen. Er begründete dies unter anderem damit, dass die französische Wettbewerbsbehörde bei einer früheren Ermittlung zu einer Auseinandersetzung mit dem US-Netzbetreiber Cogent kein Fehlverhalten festgestellt habe.

Den betroffenen Unternehmen drohen Strafen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes. Die EU-Kommission verwies ausdrücklich auf die Bedeutung des Marktes. Der Service von Internetanbietern sei äußerst wichtig, damit Verbraucher schnell und günstig im Internet surfen könnten - unabhängig vom Standort des Providers.

Laut EU-Kommission sind die Durchsuchungen ein erster Schritt und sagen noch nichts über die tatsächliche Schuld der Unternehmen aus. Eine Frist für den Abschluss der Untersuchung gebe es nicht.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 11. Juli 2013 um 13:39 Uhr.

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