iPhone 7 von Apple | Bildquelle: picture alliance/AP Photo

Patentstreit mit Qualcomm iPhone-Verkaufsverbot in Kraft

Stand: 03.01.2019 23:09 Uhr

Apple hat gerade seine Umsatzprognose gesenkt, schon gibt es neue schlechte Nachrichten. Der Konzern darf mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland nicht mehr verkaufen. Das Verbot wird aber unterschiedlich interpretiert.

Apple darf mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland nicht mehr verkaufen. Bereits vor gut zwei Wochen hatte der Chipkonzern Qualcomm das Verkaufsverbot für die Modelle iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X von 2017 erstritten. Jetzt hat das Unternehmen eine vorausgesetzte Sicherheitsleistung hinterlegt - das Verbot ist damit in Kraft.

Das Landgericht München hatte am 20. Dezember die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt. Qualcomm bekam das Recht, ein Verkaufsverbot durchzusetzen, wenn der Chipkonzern eine Sicherheitsleistung hinterlegt.

Als Sicherheit seien nun Wertpapiere im Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt worden, teilte Qualcomm mit. Die Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging, soll den iPhone-Konzern gegen mögliche Verluste absichern, falls er in dem Prozess am Ende Recht bekommen sollte.

Logo des Chipherstellers Qualcomm | Bildquelle: AP
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Der Chipkonzern Qualcomm hat das vor Gericht erstrittene Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland in Kraft gesetzt.

Apple kündigt Berufung an

Die Unternehmen zeigten allerdings unterschiedliche Auffassungen über das Ausmaß des Verkaufsverbots. Für Apple sollen lediglich in den 15 deutschen Apple Stores das iPhone 7 und das iPhone 8 nicht mehr verkauft werden. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt. Über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler würden weiterhin alle Modelle verfügbar bleiben, erklärte Apple nach dem Urteil. Qualcomm forderte dagegen, die betroffenen Geräte müssten bei allen Einzelhändlern in Deutschland eingezogen werden.

Apple kündigte Berufung gegen das Urteil des Landgerichts an.

Streit um Akku-Technologie

Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält. Aus Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die US-Firma Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man dafür eine eigene Lösung verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze. Qorvo wollte die Schaltpläne aber nicht offenlegen, wenn Qualcomm als Konkurrent Zugriff darauf bekommen könnte.

Umsatzprognose gesenkt

Apple hatte zuvor die Umsatzprognose für die vergangenen drei Monate auf 84 Milliarden Dollar gesenkt. Im November waren noch 89 bis 93 Milliarden erwartet worden. Die kräftige Korrektur gehe vor allem auf die schwächeren iPhone-Verkäufe in China zurück. Der Dow-Jones-Index für Industriewerte fiel um 2,83 Prozent. Die Apple-Notierung stürzte um zehn Prozent ab.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 03. Januar 2019 um 17:00 Uhr.

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