Berlin: Die Stühle eines Cafés an der Spree sind an die Tische angelehnt. | dpa

Plan der Regierung Novemberhilfen sollen erhöht werden

Stand: 08.12.2020 16:00 Uhr

Geschäfte, die im November schließen mussten, können offenbar mit mehr Unterstützung rechnen. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sollen die Abschlagszahlungen von 10.000 auf bis zu 50.000 Euro erhöht werden.

Die Bundesregierung will die Abschlagszahlungen bei den Novemberhilfen erhöhen. Unternehmen sollen statt bisher maximal 10.000 Euro künftig maximal 50.000 Euro bekommen, wie das ARD-Hauptstadtstudio aus Regierungskreisen erfuhr. Auch andere Medien berichten darüber. Demnach haben sich das Finanz- und das Wirtschaftsministerium auf diese Summe geeinigt. Dieser Vorschlag der Bundesregierung liegt aktuell den Ländern zur Prüfung vor.

Länder fordern höhere Zahlungen

Die Abschlagszahlungen sind ein Vorschuss auf spätere Zahlungen. Solo-Selbstständige sollen weiter eine Abschlagszahlung von bis zu 5000 Euro bekommen. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wurden bisher mehr als 400 Millionen Euro an Abschlagszahlungen ausgezahlt. Vor allem aus den Ländern war die Forderung gekommen, die Abschlagszahlungen massiv zu erhöhen, und zwar auf bis zu 500.000 Euro - weil ansonsten viele Firmen in Liquiditätsengpässe kämen. In der Bundesregierung war aber dem Vernehmen nach die Sorge groß, dass es bei deutlich höheren Abschlagszahlungen vermehrt zu Betrugsfällen kommen könnte.

Offen ist, wann genau die regulären Novemberhilfen ausgezahlt werden sollen. Unternehmen sowie Selbstständige, die vom Teil-Lockdown betroffen sind, sollen generell 75 Prozent des entgangenen Umsatzes ersetzt bekommen. Vergleichswert ist der Vorjahresmonat, es gibt aber Ausnahmen, etwa für Selbstständige. Die Bundesregierung rechnet insgesamt mit einem Finanzvolumen von rund 15 Milliarden Euro bei den Novemberhilfen. Damit werden Unternehmen etwa in der Gastronomie sowie Selbstständige unterstützt, die wegen des Teil-Lockdowns ihren Betrieb dicht machen mussten.

Kritik von Wirtschaftsverbänden

Wirtschaftsverbände hatten beklagt, die Hilfen kämen nicht ausreichend bei den Firmen an. So haben nach einer Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) 80,2 Prozent der Betriebe die Hilfen beantragt. 74,8 Prozent hätten allerdings noch nicht einmal Abschlagszahlungen erhalten. Wegen der Verlängerung der Beschränkungen sind nach dem Modell der Novemberhilfen auch milliardenschwere Dezemberhilfen geplant - auch dabei soll es Abschlagszahlungen geben.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 08. Dezember 2020 um 15:15 Uhr.