Nivea-Creme

Etappensieg für Beiersdorf Nivea darf sein Blau vorerst für sich behalten

Stand: 09.07.2015 11:55 Uhr

Im Markenrechtsstreit um das Nivea-Blau gibt es weiter keine endgültige Entscheidung. Der Bundesgerichtshof forderte nun ein neues Gutachten, das klären soll, inwieweit die Verbraucher die blaue Farbe Nivea zuordnen: ein Erfolg für Markeninhaber Beiersdorf.

Der Streit zwischen Markeninhaber Beiersdorf und dem Konkurrenzunternehmen Unilever um die Nivea-blaue Farbmarke ist weiter nicht entschieden. Das Bundespatentgericht muss nun per Gutachten feststellen, inwieweit die Verbraucher den speziellen Farbton der Marke Nivea zuordnen, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH).

Der BGH bestimmte zudem, dass eine Zuordnung von über 50 Prozent der befragten Verbraucher ausreicht, damit das Nivea-Blau als abstrakte Farbmarke geschützt werden kann. Damit kann sich Beiersdorf Hoffnung machen, das Patent weiter zu halten.

BGH senkt die Quote für den Erkennungswert

Beiersdorf hatte im Kampf um sein Blau dem Bundespatentgericht ein eigenes Gutachten vorgelegt, wonach bis zu 58 Prozent der befragten Verbraucher das Blau auf einer Farbkarte Nivea zugeordnet hätten. Doch den Patentrichtern reichte das nicht aus, sie forderten einen Erkennungswert von 75 Prozent.

Der BGH kippte nun diese hohe Quoten und das Urteil des Bundespatentgerichts und verwies auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), wonach abstrakte Farbmarken geschützt werden können, wenn mehr als die Hälfte der Verbraucher den jeweiligen Farbton als typisches Kennzeichen des Unternehmens in der jeweiligen Branche erkennen.

Nivea-Creme wird in Dosen abgefüllt
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Nivea-Creme: Der Streit um die blaue Dose beschäftigt die Gerichte.

Die Patentrichter müssen wegen einiger sachlicher Mängel in der Beiersdorf-Umfrage zum Nivea-Blau nun aber ein eigenes Gutachten erstellen lassen. Laut BGH hatte Beiersdorf den Befragten eine blaue Farbkarte mit weißer Umrandung gezeigt. Weil aber Nivea-Creme in blauen Dosen mit weißer Schrift angeboten werde, könnten die Testpersonen durch die blau-weiße Kombination der Farbkarte beeinflusst worden sein, gab der BGH zu bedenken.

Kein Patentschutz für abstrakte Marken - eigentlich

Laut BGH können abstrakte Farbmarken grundsätzlich nicht geschützt werden, weil Farben von Verbrauchern in der Regel nur als ein dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen wahrgenommen werden. Eine Ausnahme sei aber möglich, wenn sich die Farbmarke bereits zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung durchgesetzt habe und Verbraucher über die Farbe das Unternehmen identifizierten - wie das etwa beim Gelb des Wörterbuchverlags Langenscheidt der Fall sei.

Az. I ZB 65/13

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