Ein Werksarbeiter montiert das BMW-Logo auf das Auto. | Bildquelle: dpa

Software-Panne BMW muss Millionenstrafe zahlen

Stand: 25.02.2019 14:26 Uhr

Wegen einer Software-Panne bei der Abgasreinigung muss BMW ein Bußgeld in Millionenhöhe zahlen. Um bewusste Manipulation habe es sich dabei jedoch nicht gehandelt, so die Staatsanwaltschaft.

BMW muss wegen einer Software-Panne bei der Abgasreinigung von knapp 8000 Autos 8,5 Millionen Euro Bußgeld zahlen. Wie die Staatsanwaltschaft München mitteilte, hat BMW jedoch keine Gesetze missachtet und keine Abgaswerte für bessere Messwerte auf dem Prüfstand manipuliert. "Der Vorwurf des Betruges hat sich insoweit nicht bestätigt."

Im Vergleich zur Konkurrenz sind 8,5 Millionen Euro nicht viel. Volkswagen musste vergangenes Jahr wegen Verletzung der Aufsichtspflichten eine Milliarde Euro zahlen, bei Audi waren es 800 Millionen Euro. Allerdings hatten beide Autobauer Millionen Autos mit illegalen Abschalteinrichtungen verkauft, während es sich bei BMW nur um einige tausend Autos handelt - und nach Bewertung der Staatsanwaltschaft auch nicht um illegale Software. Während die Strafverfolger bei Volkswagen und Audi weiterhin Betrugsvorwürfen nachgehen, haben sich diese bei BMW nun offiziell erledigt.

"Verletzung der Aufsichtspflicht"

Die Ermittlungen ergaben, dass in der Motorsteuerung der betroffenen Fahrzeuge der Modelle BMW M550xd und 750xd Daten für die Motorsteuerung anderer BMW-Fahrzeuge aufgespielt worden waren. Das führte dazu, dass sie sowohl auf der Straße als auch auf dem Prüfstand zu viel Stickoxid ausstießen. BMW habe es versäumt, diesen Fehler durch eine geeignete Qualitätssicherung zu verhindern, erklärte die Staatsanwaltschaft. Deshalb habe sie ein Bußgeld wegen fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht verhängt.

Keine Belege für vorsätzlichen Betrug

Die Ermittlungen ergaben jedoch "weder Nachweise dafür, dass bei den Modellreihen tatsächlich prüfstandsbezogene Abschalteinrichtungen verbaut wären, noch, dass Mitarbeiter der BMW AG vorsätzlich gehandelt hätten". Zudem habe BMW bei der Aufklärung voll kooperiert und seine Qualitätssicherung entsprechend verbessert.

Ein BMW-Sprecher sagte, das Unternehmen akzeptiere das Bußgeld. Das Aufspielen des falschen Software-Bausteins sei ein handwerklicher Fehler gewesen. Die betroffenen Autos seien vergangenes Jahr zum Update in die Werkstatt gerufen worden.

Strafrechtlich hat sich der Dieselskandal für BMW erledigt

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass sich so ein Fehler bei BMW künftig nicht wiederholen wird. Das Unternehmen habe sein System zur Qualitätssicherung umfangreich verbessert.

Als erster deutscher Autobauer hat BMW damit zumindest die strafrechtliche Seite des Dieselskandals hinter sich gelassen. Gegen Daimler und Porsche laufen aktuell Ordnungswidrigkeitsverfahren, die ebenfalls in Bußgeldern enden können. Dazu kommen Betrugsermittlungen gegen Mitarbeiter von Volkswagen, Audi, Porsche, Daimler, Opel und den Zulieferer Bosch.

Über dieses Thema berichtete NDR 2 am 25. Februar 2019 um 12:00 Uhr in den Nachrichten.

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