EU-Verteidigungsminister beraten über A400M Spanische Ministerin spricht von "Einigung"

Nach Angaben der spanischen Verteidigungsministerin Chacon haben Airbus und die sieben Bestellnationen eine Grundsatzeinigung über den Militärtransporter A400M erzielt. Details gab sie nicht bekannt - dies werde morgen geschehen, erklärte die Ministerin. Die deutsche Seite zeigte sich deutlich zurückhaltender.

Im monatelangen Streit um die Finanzierung der Mehrkosten des Militärtransporters A400M haben die sieben Käuferstaaten und der Hersteller offenbar eine Grundsatzeinigung erzielt. Das teilte die spanische Verteidigungsministerin Carme Chacon am Rande des Treffens der EU-Verteidigungsminister in Palma de Mallorca mit.

"Ich bin sehr zufrieden über die Grundsatzeinigung der Teilnehmerländer", sagte Chacon. Am Donnerstag werde es Diskussionen der zuständigen Staatssekretäre über technische Details geben. Finanzielle Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Der Streit ging zuletzt um eine Finanzierung von 400 Millionen Euro. "Wir werden mit Sicherheit morgen auch dazu Details bekanntgeben", kündigte die Ministerin bei dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister auf der spanischen Ferieninsel an.

"Ergebnis liegt endgültig noch nicht vor"

Deutlich zurückhaltender zeigte sich Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium: "Ich bin erfahrener Verhandlungsanwalt. Und eines, was man nicht machen soll, ist, dass man Wasserstände über Verhandlungen alle halbe Stunde meldet. Verhandlungen zeichnen sich dadurch aus, dass sie am Schluss ein Ergebnis haben. Dieses Ergebnis liegt endgültig noch nicht vor, aber ich habe die begründete Erwartung, dass wir sehr nahe an einem solchen Ziel sind."

Streit um Finanzierungslücke

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa ging es zuletzt noch um eine Finanzierungslücke in Höhe von 900 Millionen Euro. 500 Millionen davon könnten durch das Inkrafttreten von Klauseln aufgebracht werden, durch die EADS mehr Geld etwa für gestiegene Rohstoffpreise erhielte. Außerdem könnte die Sonderausstattung für das bodennahe Fliegen, die bislang nur Deutschland verlangt, verschoben werden. Danach verblieben noch 400 Millionen Euro, um die bis zuletzt gestritten worden sei.

Die Auslieferung des Airbus A400M verzögert sich um mindestens drei Jahre. Die Käuferstaaten hatten insgesamt 180 der Propellermaschinen zum Gesamtwert von ursprünglich 20 Milliarden Euro bestellt. Sie streiten mit EADS seit Monaten über die Verteilung der Mehrkosten, die sich durch die Verzögerungen ergeben. Deutschland und Frankreich sind mit 60 beziehungsweise 50 Maschinen die größten Abnehmer des Militärtransporters. Daneben haben auch Belgien, Großbritannien, Luxemburg, Spanien und die Türkei das Flugzeug bestellt.