Landesbanken in der Kritik

Nach Bonitätsprüfung Moody's stuft mehrere deutsche Landesbanken herab

Stand: 17.11.2011 14:15 Uhr

Die US-Ratingagentur Moody's hat mehrere deutsche Landesbanken herabgestuft. Die Agentur hatte bereits Anfang Juli angekündigt, die Kreditwürdigkeit von zwölf öffentlichen Banken auf eine mögliche Abstufung hin zu prüfen.

Nun trifft es sechs Banken besonders hart, da deren Rating gleich um drei Stufen gesenkt wurde - bei der BayernLB, der Deutschen Hypo, der LBBW, der NordLB, der Norddeutschen Landesbank Luxembourg und der BremerLB.

Um zwei Stufen wurde das Rating für drei Banken gesenkt - Helaba, SaarLB und HSH Nordbank. Das Rating der DekaBank wurde um eine Stufe gesenkt, das der Landesbank Berlin bestätigt. Die Überprüfung der WestLB wurde verlängert.

Kein Zusammenhang mit Schuldenkrise

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Seit Juli hat Moody's die deutschen Landesbanken geprüft.

Wie Moody's erklärte, sind nicht die aktuellen Schulden und die Finanzkrise der Grund für die Herabstufung. Es sei aber mittlerweile deutlich unwahrscheinlich, dass der deutsche Staat die Banken im Fall einer Schieflage retten werde. Grund dafür seien wiederum strenge Vorschriften der Europäischen Kommission für solche Staatshilfen, erklärte Moody's. Nach den neuen Regeln zur Abwicklung von Banken in Deutschland sollen auch Eigentümer von Anleihen stärker an möglichen Verlusten beteiligt werden.

Das Modell der Landesbanken, die zumeist im Eigentum der Länder und der jeweiligen Sparkassen sind, steht seit Jahren unter anderem wegen des hohen Einflusses der Politik in der Kritik von Experten und Ratingagenturen. Seit dem Wegfall der so genannten Gewährträgerhaftung, die den Landesbanken eine Absicherung der Kredite über den Staat garantiert hatte, im Jahr 2005 steht der gesamte Sektor unter Druck.

Dazu kamen wie bei der BayernLB und der WestLB eine Reihe von hausgemachten Problemen, sodass viele Landesbanken in der Finanzkrise 2008 mit staatlichen Geld gerettet werden mussten. Die EU-Kommission hatte im Gegenzug die erwähnten strenge Auflagen erlassen.

Fitch sieht US-Banken durch Schuldenkrise in Gefahr

Zwar ist die aktuelle Schuldenkrise laut Moody's nicht der Grund für die Herabstufung der deutschen Landesbanken, für führende US-Banken könnte sie jedoch zum Problem werden. So sieht es zumindest die Ratingagentur Fitch, die die Aussichten für einige US-Keditinstitute als schlecht bewertet. "US-Banken könnten stark betroffen sein, wenn die Krise sich über die unter Druck stehenden europäischen Märkte" in Griechenland, Irland, Portugal und Spanien ausbreite, teilte die Agentur mit.

Zwar hätten die US-Banken sich zuletzt von vielen Anleihen der Krisenstaaten getrennt, doch seien sie noch immer verwundbar - auch durch ihre Beziehungen zu europäischen Banken. Als Risiko bewertete Fitch dabei vor allem französische Banken, die eine große Zahl von Anleihen aus Krisenstaaten halten.

USA versinkt in Staatsverschuldung

Das US-Finanzministerium veröffentlichte jüngste Zahlen zur US-Staatsverschuldung, die inzwischen die 15 Billionen Dollar-Grenze (rund elf Billionen Euro) überschritten hat. Demnach lag die Gesamtverschuldung am Dienstag bei 15.033 Milliarden Dollar. Dieser Betrag entspricht 99 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der USA und war vom Weißen Haus für das gesamte Jahr 2011 einkalkuliert worden.

Angesichts dieser Zahlen zeigten sich die Republikaner empört und machten die Regierung von Präsident Barack Obama für die hohe Verschuldung verantwortlich. Der Bewerber um die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2012, Rick Perry, verurteilte "die sozialistische Politik Obamas, die das Land ruiniert". Senator Mitch McConnell sagte, die USA glichen zunehmend dem verschuldeten Griechenland.

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Wegen seiner Finanzpolitik unter Druck: US-Präsident Obama

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Obama ruiniere das Land, meint Republikaner Perry.

Der Internationale Währungsfonds schätzt, dass die Verschuldung der USA am Jahresende 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beträgt. Im Jahr 2012 wird sie demnach bei 105 Prozent und im Jahr 2016 bei 115 Prozent liegen.

Bis zum 23. November soll die so genannte Superkommission Einsparmöglichkeiten in den kommenden zehn Jahren in Höhe von 1200 Milliarden Dollar finden. Geligt dies nicht rechtzeitig, werden in diesem Zeitraum automatisch 1200 Milliarden Dollar im Budget gekürzt. Die Superkommission war im August im Zuge einer Einigung zwischen Republikanern und Demokraten zur Anhebung der Schuldengrenze ins Leben gerufen worden.

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