Ein Mann arbeitet auf einer Baustelle | Bildquelle: dpa

Konjunkturprognose Aufschwung ohne Ende

Stand: 25.04.2018 13:07 Uhr

Wirtschaftsminister Altmaier hat bei der Vorstellung der Konjunkturprognose Optimismus verbreitet: Der Aufschwung gehe weiter. Für den Mittelstand kein Anlass, sich auszuruhen. Er sieht Handlungsbedarf.

Die Bundesregierung sagt der deutschen Wirtschaft gute Zeiten voraus. In ihrer Frühjahrsprojektion erwartet sie für dieses Jahr das kräftigste Wirtschaftswachstum seit 2011. Das Bruttoinlandsprodukt steige voraussichtlich um 2,3 Prozent.

Damit wird die Prognose vom Jahresbeginn zwar um 0,1 Punkte gesenkt. Für 2019 erwartet das Wirtschaftsministerium 2,1 Prozent. Es ist damit für beide Jahre aber optimistischer als die führenden Forschungsinstitute, die 2,2 und 2,0 Prozent erwarten.

Bruttoinlandsprodukt soll um mehr als zwei Prozent wachsen
tagesschau 17:00 Uhr, 25.04.2018, Marion von Haaren, ARD Berlin

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"Die deutsche Konjunktur bleibt weiter schwungvoll, der Aufschwung geht weiter", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Das betreffe auch den Arbeitsmarkt: Die Beschäftigung werde bis 2019 um eine Million Menschen zunehmen und die Arbeitslosigkeit "auf ein neues Rekordtief sinken", fügte der Minister hinzu. Die Arbeitslosenquote soll demnach von 5,7 auf 5,2 Prozent sinken.

Gleichzeitig würden die Einkommen "spürbar steigen". "Das sind wichtige Schritte auf dem Weg hin zur Vollbeschäftigung", ergänzte der CDU-Politiker. Zwar befinde sich die Wirtschaft gesamtwirtschaftlich in einer Überauslastung, eine "Überhitzung" sei jedoch nicht erkennbar.

Handelsstreitigkeiten als Risiko

"Trotz Fachkräfteengpässen in einzelnen Berufsfeldern und Regionen ist derzeit kein Ende des Aufschwungs absehbar", heißt es in dem Bericht des Wirtschaftsministeriums weiter. Risiken für ihre Prognose sieht die Regierung in einem weiteren Aufflammen von Handelshemmnissen, in einer Konjunkturabkühlung in wichtigen Ländern wie China sowie durch geopolitische Ereignisse oder mögliche Turbulenzen an den Finanzmärkten.

Der von US-Präsident Donald Trump kritisierte deutsche Handelsüberschuss wird den Prognosen zufolge bis 2019 sinken. Mit 7,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts fiele der Leistungsbilanzüberschuss dann so gering aus wie zuletzt 2014. Die EU-Kommission sieht allerdings schon Werte von mehr als sechs Prozent als stabilitätsgefährdend an, da Länder mit hohen Überschüssen jenen mit enormen Defiziten gegenüberstehen.

Die Frühjahrsprojektion dient den Steuerschätzern als Vorlage für ihre Hochrechnungen, die im Mai anstehen. Diese wiederum geben den Rahmen für die Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen vor.

Mittelstand sieht "vielfältigen Handlungsbedarf"

Zeitgleich mit der Frühjahrsprognose appellierten die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft an die Bundesregierung, ihr Reformtempo zu erhöhen. Zwar befinde sich die deutsche Wirtschaft zurzeit in einer ausgesprochen guten Verfassung, heißt es im Mittelstandsbericht 2018. Allerdings sehe der Mittelstand "vielfältigen Handlungsbedarf" für die neue Regierung, um Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand zu sichern.

Konkret fordern sie, die Investitionen des Staates sowie der Wirtschaft "dringend" auszuweiten. "Verkehrs- und Datennetze müssen verbessert und den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts angepasst werden." Aber auch Steuersätze müssten sinken, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken. Zu den Unterzeichnern zählen der Handwerksverband ZDH, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag, der Sparkassen- und Giroverband und der Hotel- und Gaststättenverband.

Aus- und Fortbildung stärken

Eines der größten Probleme sei der Mangel an Fachkräften. Für mittelständische Betriebe werde es immer schwieriger, geeignete Arbeits- und Fachkräfte zu finden. Das System der beruflichen Aus- und Fortbildung müsse gestärkt werden, ebenso die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Qualifizierte Zuwanderung auch aus Nicht-EU-Ländern solle außerdem erleichtern werden.

Der Mittelstand fordert außerdem, die tägliche Höchstarbeitszeit auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit umzustellen. "Ziel ist eine flexiblere Verteilung, nicht jedoch eine Ausweitung des Arbeitszeitvolumens." Bei der Infrastruktur gebe es vor allem beim Verkehr seit Jahren einen erheblichen Investitionsstau, der den Mittelstand etwa durch schlechte Straßenbeläge und gesperrte Brücken beeinträchtige.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 25. April 2018 um 14:15 Uhr.

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