Wirtschaftsminister Peter Altmaier | dpa

Corona-Hilfen Bund und Länder bei Härtefallfonds einig

Stand: 18.03.2021 16:59 Uhr

Mit einem milliardenschweren Härtefallfonds wollen Bund und Länder Firmen unterstützen, die bei bisherigen Corona-Hilfen leer ausgegangen sind. Anträge dafür müssten in den jeweiligen Ländern gestellt werden, so Minister Altmaier.

Von Martin Polansky, ARD-Hauptstadtstudio

Vom Härtefallfonds sollen Unternehmen profitieren können, die bei den laufenden Hilfsprogrammen durch das Raster gefallen sind - etwa, weil sie bestimmte Antragskriterien nicht erfüllen. Die Länder sollen nun in eigener Regie entscheiden, in welchen Einzelfällen Unternehmen Geld aus diesem Härtefallfonds erhalten.

Martin Polansky ARD-Hauptstadtstudio

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier spricht in einem Schreiben an seine Amtskollegen in den Ländern von einer wertvollen Ergänzung zum bestehenden Corona-Schutzschirm. Der Brief des CDU-Politikers liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor.

Altmaier teilt darin mit, der Bund stelle den Ländern für Härtefälle einmalig 750 Millionen Euro zur Verfügung. Die Länder müssten die Hilfen aber mitfinanzieren. Insgesamt könnten auf diese Weise 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die Länder sollen nun dem Wirtschaftsministerium mitteilen, ob sie die Härtefall-Hilfen nutzen wollen. Das ist bislang nicht überall sicher.

Über Finanzierung wurde gestritten

Mit dem Geld sollen Corona-bedingte finanzielle Härten abgemildert werden, die seit März letzten Jahres entstanden sind oder bis Ende Juni noch entstehen werden. Die Hilfen sollen sich vor allem an den Fixkosten orientieren und in der Regel 100.000 Euro nicht übersteigen. Anträge müssten in den jeweiligen Ländern gestellt werden.

Vor allem die Wirtschaft hatte den Fonds gefordert, weil einzelne Unternehmen bei den Hilfsprogrammen bisher leer ausgegangen sind. Streit hatte es noch um die Finanzierung gegeben - nun haben sich das Wirtschafts- und das Finanzministerium aber offenbar verständigt.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 18. März 2021 um 14:45 Uhr.