Alt und schmutzig: Das Braunkohlekraftwerk Jänschwalde in Brandenburg stößt jährlich 24 Millionen Tonnen Kohlendioxid aus. | Bildquelle: dpa

Start für Kohlekommission Klima und Jobs unter einen Hut bringen

Stand: 06.06.2018 15:41 Uhr

Aus der Kohlestrom-Produktion aussteigen und für die betroffenen Regionen gleichzeitig anspruchsvolle neue Jobs schaffen: Für diesen Spagat soll die Kohlekommission Vorschläge entwickeln. Der Zeitplan hat es in sich.

Die Kohlekommission hat ihre Arbeit aufgenommen. Ihr Auftrag: Die Planung des Kohleausstiegs soll sich gleichwertig um Klimaschutz und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in den Kohleregionen kümmern. Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier (CDU) sagte nach der Einsetzung des Gremiums, Deutschland müsse seine Klimaschutzziele einhalten. Aber die Menschen, deren Jobs an der Braunkohle hingen, bräuchten auch echte Perspektiven. "Wir bringen die Arbeit zu den Menschen", versprach er.

Insgesamt 31 Personen aus Umweltverbänden, Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik - darunter vier Vorsitzende und drei Bundestagsmitglieder mit Rede-, aber ohne Stimmrecht - gehören dem Gremium an.

Zeitplan ambitioniert - keine Oppositionsvertreter

Dem Einsetzungsbeschluss zufolge soll die Kommission bis Ende Oktober Vorschläge zum Strukturwandel in den Kohleregionen vorlegen. Bis zur Weltklimakonferenz Anfang Dezember sollen kurzfristige Klimaschutz-Maßnahmen vorliegen, ein Ausstiegspfad samt Enddatum für die Kohlestrom-Produktion bis zum Ende des Jahres.

Zudem soll die Kommission Vorschläge für eine Strukturentwicklung in den betroffenen Kohleregionen vorlegen, mit denen Wachstum und Beschäftigung gestärkt werden sollen. Vor allem in Nordrhein-Westfalen und in der brandenburgischen Lausitz hängen Tausende von Jobs am Braunkohletagebau.

Kritiker halten den Zeitplan für unrealistisch. Die Grünen kritisierten die Entscheidung, keine Oppositionsvertreter in das Gremium zu entsenden.

"Historischer Auftrag"

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sprach von "Chancen und Schutz". Die Bundesregierung müsse "Sicherheit im Wandel" garantieren. Die Kohle werde "mit Sicherheit nicht kurzfristig ausgeknipst".

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) sagte, die Kohlekommission, deren offizieller Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" lautet, habe einen "historischen Auftrag" und werde noch vor der Sommerpause mit der Arbeit beginnen.

Raus aus der Braunkohle - Bundesregierung einigt sich auf Kommission für Ausstieg
tagesthemen 22:45 Uhr, 06.06.2018, Daniel Schrödel, MDR

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 06. Juni 2018 um 15:00 Uhr.

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