Ein Mann geht in ein Jobcenter. | Bildquelle: dpa

Neue Weisung an Jobcenter Arbeitslosenzahl wird überprüft

Stand: 15.04.2019 09:21 Uhr

Laut Bundesrechnungshof sollen viele Arbeitslose nicht als solche gezählt worden sein. Nun haben die Jobcenter reagiert und eine regelmäßige Überprüfung angeordnet.

Wieviele Menschen sind in Deutschland arbeitslos? Diese Frage hat der Bundesrechnungshof jüngst aufgeworfen, nachdem eine Stichprobe ergeben hatte, dass Tausende Leistungsempfänger in der Statistik nicht erfasst waren. Nun hat die Bundesagentur für Arbeit reagiert und die Jobcenter verpflichtet, ihre Zählung regelmäßig zu überprüfen.

Eine neue Weisung verpflichte die Jobcenter, regelmäßig automatisierte Prüfsysteme zu nutzen, erläuterte die BA-Sprecherin. Gefunden werden sollten Fälle, in denen der Status oder die Daten von Betroffenen im IT-System der BA unplausibel oder unstimmig erschienen.

Stichprobe entlarvt Unstimmigkeiten

Im März hatte die "Bild"-Zeitung über die Kritik der Rechnungsprüfer berichtet. Eine Überprüfung habe ergeben, dass im April 2017 rund 115.000 Leistungsempfänger nicht als arbeitslos gemeldet waren. Dem Bericht zufolge war der Status von hochgerechnet 290.000 der damals 3,4 Millionen Leistungsempfängern statistisch fehlerhaft. Das wären 8,6 Prozent der Leistungsempfänger.

Der Rechnungshof stützte sich auf eine Stichprobe von 770 Fällen in 219 Jobcentern.

BA: Keine bewusste Manipulation

Die BA hatte erklärt, dass es sich weder um bewusste Manipulationen noch um systematische Fehler handle. Alle Daten von Hartz-IV-Empfängern würden im Gespräch erfasst und von Hand eingegeben. Die meisten Fehler passierten bei Status-Änderungen.

Hartz-IV-Empfänger werden etwa während einer über sechs Wochen lang dauernden Fortbildung als arbeitssuchend statt arbeitslos erfasst. Endet die Maßnahme, müssen die Fallmanager den Status nach einem persönlichen Gespräch wieder aktualisieren. Kommt der Leistungsempfänger nicht zum Termin, ist krank oder versäumt der Fallmanager es, die Einladung dazu rechtzeitig zu versenden, bleibt der Status unverändert und somit in manchen Fällen falsch. Das neue Prüfprogramm soll auf Unstimmigkeiten aufmerksam machen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. April 2019 um 09:00 Uhr.

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