Ein iPhone 8 und ein iPhone 8 Plus stehen in einem Apple Store in Peking | Bildquelle: AP

Patentstreit mit Qualcomm Apple nimmt zwei iPhone-Modelle aus dem Regal

Stand: 20.12.2018 17:57 Uhr

Dem Chipkonzern Qualcomm ist im Dauerstreit mit Apple ein wichtiger Erfolg vor Gericht gelungen. Die Folge: Apple stoppt zunächst den Verkauf der iPhone-Modelle 7 und 8 in Deutschland. Weitere könnten folgen.

Apple hat angekündigt, die Modelle iPhone 7 und 8 vorläufig mehr nicht in den 15 Apple-Stores in Deutschland zu verkaufen. Ein Sprecher des Konzerns sagte, die Geräte sollen über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler aber weiterhin angeboten werden dürfen. Die Modelle XS, XS Max und XR seien weiterhin verfügbar.

Streit über Bauteil

Hintergrund ist ein Urteil des Landgerichts München im Patentstreit mit dem US-Chiphersteller Qualcomm. Es geht um einen Chip, der in den betroffenen iPhone-Modellen verbaut ist. Qualcomm sieht durch diesen Chip sein europäisches Patent verletzt. Apple bezieht das Bauteil von einem Zulieferer.

Dem Gericht zufolge war zwischen beiden Parteien strittig, wie der Chip funktioniert - das Gericht entschied aber, dass dies nicht aufzuklären sei. Aus Gründen der Geheimhaltung konnte Apple die Darstellung von Qualcomm nicht widerlegen.

Logo des Chipherstellers Qualcomm | Bildquelle: AP
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Qualcomm und Apple verklagen sich seit Jahren gegenseitig.

Sicherheitszahlung von fast 700 Millionen Euro

Qualcomm kann nun gegen eine Sicherheitszahlung von 668,4 Millionen Euro ein Verkaufsverbot für die iPhone-Modelle 7plus, 7, 8, 8plus und X erzwingen und bereits verkaufte Geräte zurückrufen lassen. Dies ist bisher noch nicht passiert.

Apple nahm offenbar als Vorsichtsmaßnahme die zwei genannten Modelle aus den Regalen und kündigte zugleich Berufung gegen das Urteil des Landgerichts an. Darüber muss das Oberlandesgericht München entscheiden.

Weltweiter Rechtsstreit

Beide Konzerne überziehen sich seit Jahren weltweit mit Klagen. Im März werden in München zwei weitere Verfahren von Qualcomm gegen Apple verhandelt. In zwei anderen Fällen wurde die Klage des Chipherstellers abgewiesen; diese Urteile sind ebenfalls noch nicht rechtskräftig. In acht weiteren Verfahren wurde die Entscheidung auf den 31. Januar verschoben.

Der Streit begann, als Apple Qualcomm mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da Qualcomm keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren. Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 20. Dezember 2018 um 17:15 Uhr.

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