Haushaltslage in Deutschland verbessert sich Defizit und Schuldenquote sinken
Die Steuereinnahmen steigen, das BIP wächst - Deutschland kommt dem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts weiterhin schneller näher als gedacht. In diesem Jahr werde das Defizit bei 1,5 Prozent des BIP liegen, teilte das Finanzministerium mit. Aber gleichzeitig wachse auch die Wirtschaft langsamer als bisher.
Deutschland kommt dank der Konjunkturerholung dem Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts schneller näher als bisher geplant. Bereits in diesem Jahr werde das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen voraussichtlich auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes fallen, heißt es im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums. "Schon ab dem Jahr 2014 ist gesamtstaatlich ein ausgeglichener Haushalt erreichbar", heißt es in dem Bericht weiter.
Auch bei der Gesamtverschuldung - also dem bereits aufgelaufenen Schuldenberg - erwartet das Ministerium in diesem Jahr eine Trendwende. Sie werde bis Ende dieses Jahres gegenüber dem Vorjahr um drei Prozentpunkte auf 80 Prozent des BIP zurückgehen. Das geschieht dann allerdings nicht durch das Zurückzahlen von Schulden - sondern weil das BIP stärker wächst als die Schulden, sinkt die Schuldenquote trotz weiter steigender Kredite. Mittelfristig rechnet das Finanzministerium mit einer Schuldenquote von rund 71 Prozent im Jahr 2015. Laut Maastricht-Vertrag sind lediglich 60 Prozent erlaubt.
Bisher hatte die Bundesregierung für dieses Jahr mit einem Staatsdefizit von knapp zwei Prozent des BIP gerechnet. Von den 17 Euro-Ländern halten derzeit nur vier die Drei-Prozent-Grenze des Euro-Stabilitätspaktes ein. Neben Deutschland sind dies Estland, Luxemburg und Finnland. Bei der Schuldenstandsquote hatte die Bundesregierung bisher für 2015 einen Wert von 75,5 Prozent angestrebt. Im Juli verbuchten der Bund und die Länder dem Bericht zufolge Steuereinnahmen von 39,7 Milliarden Euro - das sind 9,9 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Im ersten Halbjahr liefen Steuereinnahmen von 296,6 Milliarden Euro auf und damit 9,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die jüngste Steuerschätzung vom Mai hatte für das Gesamtjahr 2011 nur ein Plus von 4,4 Prozent vorhergesagt. Reine Gemeindesteuern sind in den Daten des Ministeriums noch nicht berücksichtigt.
Wirtschaft wächst im zweiten Halbjahr langsamer
Das Wachstumstempo der deutschen Wirtschaft wird dagegen nach Einschätzung des Ministeriums im Laufe des Jahres weiter nachlassen. Darauf deuteten die vorliegenden Konjunkturindikatoren hin. Die Industrie sei verhalten in das dritte Quartal gestartet. "Der Fortgang des Aufschwungs bleibt im Frühsommer hinter den Erwartungen zurück", schreiben die Experten weiter. So habe sich die Inlandsnachfrage im zweiten Quartal überraschend abgeschwächt. Auch die Exportdynamik sei abgeflacht.
Deutschland droht nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aber keine neue Rezession. Dafür gebe es keine Anzeichen, sagte Schäuble im Deutschlandfunk. "Wir haben eine gewisse Abschwächung einer konjunkturellen Entwicklung, die ja stärker gewesen ist, als alle es vorhergesehen haben." Schließlich habe die Bundesregierung zum Jahresanfang mit einem Wachstum von rund zweieinhalb Prozent gerechnet. "Jetzt spricht alles dafür, dass wir in diesem Jahr immer noch drei Prozent Wachstum erreichen werden." Deutschland liege also immer noch über dem, was zu Jahresbeginn prognostiziert worden sei. "Es gibt eine gewisse Dämpfung überzogener Erwartungen", betonte Schäuble.