Evangelis Venizelos

Griechenland auf Regierungssuche Hoffnungsschimmer im dritten Versuch

Stand: 10.05.2012 18:49 Uhr

In Griechenland gibt es einen Funken Hoffnung, dass sich die Parteien doch noch auf eine pro-europäische Koalitionsregierung einigen können. Der mit der Regierungsbildung beauftragte Chef der sozalistischen PASOK-Partei, Evangelos Venizelos, gab sich zuversichtlich. Grund: Die kleine gemäßigte linke Partei Demokratische Linke (Dimar) hat sich bereit erklärt, eine breite Koalition mit der PASOK anzustreben. Es reicht allerdings nicht zur Bildung einer Regierung.

Evangelis Venizelos

Sozialistenchef Venizelos ist auf der Suche nach Koalitionspartnern.

Fotis Kouvelis ist der Vorsitzende der Demokratischen Linken.

Bereit zur Koalition: Fotis Kouvelis, der Chef der Demokratischen Linken.

Die beiden Parteien haben zusammen nur 60 Sitze im 300-köpfigen Parlament. "Wir stimmen der Bildung einer Regierung aus mehreren Parteien zu, die das Land bis zu den Europawahlen 2014 führen könnte", sagte der Chef der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, im Fernsehen.

Zwei Ziele

Diese Regierung solle zwei Ziele verfolgen: Griechenland in der Euro-Zone zu halten und das Land stufenweise vom Sparprogramm "los zu haken", sagte Kouvelis. Diese Regierung würde das neue Umfeld in Europa nutzen, um das Sparprogramm zu lockern und Griechenlands Gesellschaft wieder auf die Beine zu stellen, sagte Kouvelis - wohl auch mit Blick auf die Forderungen vor allem aus Frankreich, das Sparprogramm mit einem Wachstumspakt zu verknüpfen

Der Chef der Sozialisten, Evangelos Venizelos, der seit Donnerstag das Sondierungsmandat zur Bildung einer Regierung hat, begrüßte den Vorschlag der Demokratischen Linken. "Wir sind uns sehr nahe gekommen in unseren Ansichten." Der Vorschlag sei "fast identisch" mit den Ansichten der Sozialisten. Es sei zwar kein Durchbruch, es sei jedoch ein "gutes Omen".

Amtliches Endergebnis

Amtliches Endergebnis

Für morgen ist ein Treffen von Venizelos mit dem Chef der Konservativen, Antonis Samaras, und den anderen Parteichefs geplant. Rechnerisch könnten die Konservativen (108 Sitze) zusammen mit den Sozialisten und der kleinen Demokratischen Linken regieren. Zusammen hätten sie 168 Sitze.

Zuvor waren sowohl Samaras als auch der Chef der zweitstärksten Partei, Alexis Tsipras, bei ihren Versuchen einer Regierungsbildung gescheitert. Wenn es auch Venizelos nicht gelingt, eine breite Regierungskoalition zu bilden, muss neu gewählt werden.

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Iniquitous 10.05.2012 • 23:51 Uhr

To DO

- Steueroasen isolieren - Kapitalertragssteuer - Spitzensteuersatz - Spekulation eindämmen - Finanzprodukte, die keinen gesamtwirtschaftlichen Nutzen haben abschaffen Und schon geht bergauf. Wenn da die Lobby nicht wäre